Stadtrat 27.01.1993

Zeit: 14:10-20:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden des Umlegeausschusses der Stadt Halle (siehe Beschluß-Nr.: 92/I--33/703     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Bericht zur Lage und Situation in der Stadt Halle (Saale) und über wichtige Beschlüsse des Hauptausschusses     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Beschlußvorlage - Abfallwirtschafatssatzung Vorlage-Nr.: 93/I-34/687 sowie Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Satzung über die Erhebung der Hundesteuer - Vorlage-Nr.: 93/I-34/692     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer - Vorlage-Nr.: 93/I-34/693 sowie Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Brücke über die Saale im Zuge der Kröllwitzer Straße ("Giebichensteinbrücke") - Behelfsbrücke neben dem vorhandenen Brückenbauwerk - Vorlage-Nr.: 93/I-34/720     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
7Beschlußvorlage - Aufstellungsbeschluß zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 18 - Einkaufszentrum Halle-Südstadt, Wilhelm-Pieck-Ring - Vorlage-Nr.: 93/I-34/721     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Stellungnahme der Stadt Halle zum Vorhaben "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Neubaustrecke Erfurt-Halle/Leipzig (Bereich Sachsen-Anhalt) einschließlich der 110-KV-Bahnstromversorgung" im Rahmen des Raumordnungsverfahrens mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung - Vorlage-Nr.: 93/I-34/722     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Beschlußvorlage - Eintritt der Stadt Halle als Mitgesellschafter in das Berufsförderungswerk Halle gGmbH - Vorlage-Nr.: 93/I-34/723     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Errichtung einer heilpädagogischen Sondereinrichtung im Block 381 - Vorlage-Nr.: 93/I-34/724     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
11Beschlußvorlage - Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Vorlage-Nr.: 93/I-34/627     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Beschlußvorlage - Beschluß zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Bahnhof Angersdorf" Nr. A/H 1 als gemeinsamer Bebauungsplan der Gemeinde Angersdorf (Bebauungsplan Nr. 1/91) und der Stadt Halle - Vorlage Nr.: 93/I-34/725     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
13Beschlußvorlage - Aufstellungsbeschluß Bebauungsplan Nr. 1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Neustadt, Wandlung in einen gemeinsamen Bebauungsplan mit der Gemeinde Angersdorf - Vorlage-Nr.: 93/I-34/726     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Beschlußvorlage - Aufstellungsbeschluß Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 31.1 Wohngebiet Halle-Wörmlitz - Vorlage-Nr.: 93/I-34/727     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
15Beschlußvorlage - Aufstellungsbeschluß zum Bebauungsplan Nr, 60 Halle (Saale) Geschwister-Scholl-Str.29 Wohnungsbau Vorlage-Nr.: 93/I-34/728     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
16Beschlußvorlage - Vereinbarung zur Beilegung des Streites vor dem Bundesverfassungsgericht über die Struktur der Stromversorgung in den neuen Bundesländern - Vorlage-Nr.: 93/I-34/742     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
17Beschlußvorlage - Abänderung des Beschlusses 92/I-33/673 (Kinder- und Schülerspeisung) - Vorlagae-Nr.: 93/I-34/673     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18Beschlußvorlage - Änderung des Beschlusses vom 15.07.1992 - Nr. 92/I-29/602 - Übertragung der Trägerschaft des Bezirkskrankenhauses Dölau - Vorlage-Nr.: 93/I-34/743     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
19Anträge     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20zu Vorlage 93/I-34/734     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
21zu Vorlage-Nr.: 93/I-34/735     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
22zu Vorlage-Nr.: 93/I-34/739     
 Beschluss: verwiesen  
23Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24zu Vorlage-Nr.: 93/I-34/738 - Anfrage des Abgeordneten der PDS, Dr. Meister an den Stadtrat Kautz     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25zu den Vorlagen 93/I-34/736 und 737 - Anfrage der Stadtverordneten Hanna Haupt     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26zur Vorlage-Nr.: 93/I-34/740 - Anfrage des Abgeordneten Christian Gerloff     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27zur Vorlage-Nr.: 93/I-34/741 - Anfrage der Abgeordneten der PDS, Edith Franke und Eva Krause     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlußvorlage - Rechtsgutachten zur HWG-Gründung Vorlage-Nr.: 93/I-34/719    
2Beschlußvorlage - Anmietung eines Verwaltungsgebäudes als Technisches Rathaus - Vorlage-Nr.:    
3Beschlußvorlagen - öffentliche Auftragsvergabe nach VOL vorlage-Nr.: 93/I-34/732    
4Beschlußvorlage - Weitergabe des Blinden- und Pflegeheimes Bugenhagenstr. an den freien Träger Beruf    
5Beschlußvorlage - Anmietung eines Verwaltungsgebäudes als Technisches Rathaus - Vorlage-Nr.: 93/I-34