_Hauptausschuss 09.09.1997

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung     
 Beschluss: zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Anträge auf über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel 1997 Vorlage-Nr.: 97/V35/647     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Wahl von 2 Mitgliedern des Polizeibeirates Vorlage-Nr.: 97/V35/653     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Gebührensatzung für den Rettungsdienstbereich Halle (Saale)/Saalkreis Vorlage-Nr.: 97/V35/654     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Neuwahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle 6 der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 97/V35/655     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Struktiuierung und Effektivierung des Bibliotheksnetzes in Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 97/V35/656     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
7Beschlußvorlage - Antrag auf Freigabe von Haushaltsmitteln 1997 aus der 10%igen Sperre des Stadtrates Vorlage-Nr.: 97/V35/657     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Mitgliedschaft der Stadt halle (Saale) im Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.V. Sachsen-Anhalt Vorlage-Nr.: 97/V35/658     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlußvorlage - Einrichtung eines Unterausschusses des Hauptausschusses zur Begleitung des Haushaltssicherungskonzeptes Vorlage-Nr.: 97/V35/660     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Eigenbetriebssatzung des "neuen theaters/schauspiel halle" auf der Grundlage des Gesetzes über kommunale Eigenbetrieb und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (beschlossen vom Landtag am 27. Februar 1997) Vorlage-Nr.: 97/V35/662     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlußvorlage - Aufstellungs- und Offenlagebeschluß Bebauungsplan Nr. 92 "Biologicum" Heideallee/Weinberg Vorlage-Nr.: 97/V35/663     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Beschlußvorlage - Bebauungsplan Nr. 100 Wohngebiet Talstraße Beschluß über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluß zur Offenlage des Entwurfes des Bebauungsplanes Vorlage-Nr.: 97/V35/664     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Beschlußvorlage - Umgestaltung der Leipziger Straße Vorlage-Nr.: 97/V35/665     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Beschlußvorlage - Betriebssatzung der Stadt Halle (Saale) für den Eigenbetrieb Psychiatrisches Krankenhaus Halle (Saale); Krankenhausausschuß Vorlage-Nr.: 97/V35/666     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Anträge und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Mitteilungen Information - Umbau der Talamtstraße und des Hallorenringes zwischen Markt und Hackebornstraße      
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Beschlußvorlage - Belastung eines erbbaurechts mit Grundschulden Vorlage-Nr.: 97/V35/646    
2Beschlußvorlage - Gewährung eines Investitionszuschusses an das Evangelische Diakoniewerk für den Um    
3Beschlußvorlage - Gewährung eines Investitionszuschusses an die Halleschen Behindertenwerkstätten e.    
4Beschlußvorlage - Vorschlag zur befristeten und unbefristeten Niederschlagung von Steuerrückständen    
5Beschlußvorlage - Vorschlag zur unbefristeten Niederschlagung von Steuerrückständen des Steuerpflich    
6Beschlußvorlage - Versetzung in den Ruhestand    
7Beschlußvorlage - Gewährung einer städtischen Bürgschaft für HWA GmbH Halle zur Aufnahme von KfW- In    
8Anträge und Anfragen    
9Mitteilungen