_Hauptausschuss 12.11.1997

Zeit: 16:05-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 36. Tagung des Hauptausschusses am 08.10.1997 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlußvorlage - 2. Nachtragssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan 1997 Vorlage-Nr.: 97/V37/689    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Vierte Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 97/V37/690    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Teilnahme der städtischen Beteiligung an der Deutschen Städtereklame GmbH, Frankfurt/Main an dem steuerlichen Anrechnungsverfahren Vorlage-Nr.: 97/V37/691    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Neuorganisation der Schulspeisung ab 01.01.1998 durch Übertragung der Leistung an private Essenanbieter Vorlage-Nr.: 97/V37/692    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Namensgebung für die Leichtathletikhalle Vorlage-Nr.: 97/V37/693    
 Beschluss: vertagt  
7Bschlußvorlage - Georg-Friedrich-Händel-HALLE - Ersteinrichtung Vorlage-Nr.: 97/V37/694    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Satzung über die Benutzung von Sportstätten und Bädern der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 97/V37/695    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlußvorlage - Satzung über die Entrichtung von Entgeltern für die Benutzung von Sportstätten und Bädern der Stadt Halle (Saale) - Sportstättenentgeltsatzung - Vorlage-Nr.: 97/V37/696    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Umgestaltung Trothaer Straße/Reilstraße 9. BA Vorlage-Nr.: 97/V37/697    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
11Beschlußvorlage - Abwägungsbeschluß über die zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 89 der Stadt Halle, Wohnbebauung Halle-Reideburg, Schneeberger Straße vorgebrachten Anregungen und Bedenken Vorlage-Nr.: 97/V37/698    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Beschlußvorlage - Beschluß zur Satzung des Bebauungsplanes Nr. 89 der Stadt Halle, Wohnbebauung Halle-Reideburg, Schneeberger Straße mit Begründung Vorlage-Nr.: 97/V37/699    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Beschlußvorlage - Abwägungsbeschluß über die zum Vorentwurf und Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 62 "Binnenhafenstraße" vorgebrachten Bedenken und Anregungen Vorlage-Nr.: 97/V37/700    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlußvorlage - Beschluß zur Satzung und Begründung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Binnenhafenstraße" Vorlage-Nr.: 97/V37/701    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Beschlußvorlage - Beschluß über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52, Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt Vorlage-Nr.: 97/V37/702    
 Beschluss: verwiesen  
16Beschlußvorlage - Beschluß des Stadtrates der Stadt Halle zum Regionalen Entwicklungskonzept der Region Halle (Entwurf) Vorlage-Nr.: 97/V37/703    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Beschlußvorlage - Straßenverlaufänderung der Kröllwitzer Straße Vorlage-Nr.: 97/V37/704    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Anträge und Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Hauptausschusses am 08.10.1997 (nichtöffentlicher   
2Besetzung der Amtsleiterstelle des Amtes für Rechtsangelegenheiten   
3Beschlußvorlage - Teilung des bestehenden Erbbaurechtes mit dem Evangelischen Diakoniewerk Halle für   
4Beschlußvorlage - Zustimmung zur Veräußerung einer Liegenschaft in der Kleinen/Großen Brauhausstraße   
5Beschlußvorlage - Nutzung eines Parkhauses als Quartiersgarage in Halle-Neustadt, Standort Albert-E   
6Beschlußvorlage - Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung der Metallaufbaufassade der Berufsfeuerwehr   
7Beschlußvorlage Gewährung eines Investitionszuschusses für altengerechte Wohnungen und eine Begegnun   
8Anträge und Anfragen   
9Mitteilungen