_Hauptausschuss 10.12.1997

Zeit: 16:00-18:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses am 12. November 1997 (öffentlicher Teil)     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1998 (Entwurf) Vorlage-Nr.: 97/V38/711     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die GWG Vorlage-Nr.: 97/V38/712     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlußvorlage- Vergabe von vier Straßennamen Vorlage-Nr.: 97/V38/713     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs der Satzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52, Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt Vorlage-Nr.: 97/V38/714     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Aufstellungsbeschluß über den B-Plan Nr. 103 Wohnbebauung Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Straße Vorlage-Nr.: 97/V38/715     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlußvorlage - Aufstellungsbeschluß über den B-Plan Nr. 56, Halle-Tornau, Wohnbebauung Zörbiger Straße Vorlage-Nr.: 97/V38/716     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Änderungsvertrag zum bestehenden Betreuungsvertrag Vorlage-Nr.: 97/V38/717     
 Beschluss: vertagt  
9Beschlußvorlage - über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 8.1 Wohn- und Mischbebauung Halle-Büschdorf, Delitzscher Straße Vorlage-Nr.: 97/V38/718     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Bildung des Eigenbetriebes Thalia-Theater Halle/Kinder- und Jugendtheater zum 01.01.1998Vorlage-Nr.: 97/V38/719     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlußvorlage - Wahl der Mitglieder des Theaterausschusses entsprechend des Beschlusses des Stadtrates vom 17.12.1997 nach § 7 der Betriebssatzung für das Thalia-Theater Halle/Kinder- und Jugendtheater Vorlage-Nr.: 97/V38/720     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Beschlußvorlage - Wahl der Mitglieder des Theaterausschusses entsprechend des Beschlusses des Stadtrates, Vorlage-Nr.: 97/I-34/733, § 7 der Betriebssatzung für das neue theater/schauspiel Halle Vorlage-Nr.: 97/V38/721     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Beschlußvorlage - Sanierung und Modernisierung der Schwimmhalle Saline Vorlage-Nr.: 97/V38/722     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlußvorlage - Schaffung eines Jugendhilfeverbundes in der Trägerschaft des Arbeiter-Samariterbundes des Landes Sachsen-Anhalt e.V. Vorlage-Nr.: 97/V38/723     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Beschlußvorlage - Satzung über die erhebung der Hundesteuer sowie die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken im Bereich der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 97/V38/724     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
16Beschlußvorlage - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Einführung einer Verpackungssteuer 97/I-31A-327 Vorlage-Nr.: 97/V38/725     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Beschlußvorlage - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 1998/99 Vorlage-Nr.: 97/V38/726     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18Beschlußvorlage - Satzung über die Entrichtung von Entgeltern für die Benutzung von Sportstätten und Bädern der Stadt Halle (Saale) - Sportstättenentgeltsatzung - Vorlage-Nr.: 97/V38/733     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Wiedervorlage - Antrag der SPD-Fraktion zur Städtischen Sanierungsgesellschaft für Altstadtsanierung Vorlage-Nr.: 97/I-28/A-286     
 Beschluss: vertagt  
20Anträge und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Mitteilungen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses am 12. November 1997    
2Informationsvorlage - über erfolgte Darlehnsaufnahmen auf der Grundlage der beschlossenen Rahmenermä    
3Beschlußvorlage - Belastung eines Erbbaurechtes mit Grundschulden in Höhe von insgesamt 10.620.00,00    
4Beschlußvorlage - Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden    
5Beschlußvorlage - Neubau einer Quartiersgarage mit 68 Plätzen in der Lutherstraße Halle und Antrag a    
6Beschlußvorlage - Gewährung einer Stundung für die CURA GmbH (Seniorenzentrum Christinenhof) für die    
7Beschlußvorlage - Gewährung einr städtischen Bürgschaft für die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH i    
8Anträge und Anfragen    
9Mitteilungen