_Hauptausschuss 21.01.1998

Zeit: 16:15-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Hauptausschusses am 10. Dezember 1997 (öffentlicher Teil)     
 Beschluss: zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Vergabe von drei Straßennamen Vorlage-Nr.: 98/V39/734     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Nachtrag zur Satzung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum vom 01.08.1997 bis zum 31.07.1998 Vorlage-Nr.: 98/V39/735     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Satzung zur Bedarfs- und Entwicklungsplanung für Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle für den Zeitraum vom 01.08.1998 bis zum 31.07.1999 Vorlage-Nr.: 98/V39/736     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Namensänderung von Kindertageseinrichtungen gemäß § 44 Abs. 3 Gemeindeordnung Land Sachsen-Anhalt Vorlage-Nr.: 98/V39/737     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH Vorlage-Nr.: 98/V39/738     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die Flughafen Leipzig/Halle GmbH Vorlage-Nr.: 98/V39/739     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für das Städtische Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmH Vorlage-Nr.: 98/V39/740     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlußvorlage - Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwirtschaft Halle GmbH und Erlaß einer Beiratsordnung für den Beirat der Stadtwirtschaft Halle GmbH Vorlage-Nr.: 98/V39/741     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Änderungsvertrag zum bestehenden Betreuungsvertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und der DSK Deutsche Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Vorlage-Nr.: 98/V39/742     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlußvorlage - Aufstellungsbeschluß über den B-Plan Nr. 15.1 Wohnbebauung Halle - Dautzsch, Reideburger Landstraße Vorlage-Nr.: 98/V39/743     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Beschlußvorlage - Umgestaltung Leioziger Straße Vorlage-Nr.: 98/V39/744     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Beschlußvorlage - Neue Messe Halle und Ausrichtung des Messewesens in der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 98/V39/745     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Anträge und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.1Antrag der SPD-Fraktion - Städtische Sanierungsgesellschaft für Altstadtsanierung Vorlage-Nr.: 97/I.28/A-286     
 Beschluss: zurückgezogen  
15Mitteilungen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Hauptausschusses am 10. Dezember 1997 (nichtöffent    
2Beschlußvorlage - Abfindungsangebot der Stadt Halle (Saale) für den Abschluß von Auflösungsverträgen    
3Beschlußvorlage - Gewährung eines Investitionszuschusse für altengerechte Wohnungen    
4Beschlußvorlage - Neubau einer Quartiersgarage in Halle-Neustadt, Ernst-Barlach-Ring/Richard-Paulick    
5Beschlußvorlage - Vermögenszuordnung der Kirche in Nietleben und des Granauer Friedhofes an die    
6Beschlußvorlage - Rahmenermächtigung der Stadtverwaltung zur Darlehensaufnahme    
7Anträge und Anfragen    
8Mitteilungen