_Hauptausschuss 11.03.1998

Zeit: 16:05-18:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Hauptausschusses am 18. Februar 1998 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Beschlußvorlahe - Genehmigung der Haushaltsausgaberest 1997 Vorlage-Nr.: 98/V41/762    
 Beschluss: beraten  
3Beschlußvorlagen - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 1998 Vorlage-Nr.: 98/V41/763    
 Beschluss: zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Abstimmung des Beschlusses - Abstimmung des Beschlusses der Stadt Halle zur Gründung der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV) mit den Beschlüssen der übrigen Gebietskörperschaften Vorlage-Nr.: 98/V41/753    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Beitritt der Stadt Halle (Saale) zum Dachverein Mitteldeutsche Straße der Braunkohle e.V. Vorlage-Nr.: 98/V41/764    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6Bschlußvorlage - Beitrittsbeschluß zu den Maßgaben der Genehmigung der Satzung - Bebauungsplan Nr. 90, Halle-Neustadt, Magistrale - mit baugestalterischen Festsetzungen Vorlage-Nr.: 98/V41/765    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlußvorlage - Aufstellungsbeschluß über den B-Plan Nr. 104, Wohngebiet Fuchsbergstraße/Kirschbergweg Vorlage-Nr.: 98/V41/766    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertagaeseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V41/767    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlußvorlage - Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 98/V41/768    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 1998/99, 1999/2000 betreffend die Veränderungen im Schulbezirk der Schulen "Albrecht Dürer" und "Paulus" Vorlage-Nr.: 98/V41/769    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
11Beschlußvorlage - Gedenktafel für die Teilnehmer der Ereignisse des 17. Juni 1953 Vorlage-Nr.: 98/V41/770    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Anträge und Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.1Antrag der SPD-Fraktion - Grundlagen für eine Zweitwohnsitzsteuer Vorlage-Nr.: 97/I-33/A-349    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 40. sitzung des Hauptausschusses am 18. Februar 1998 (nichtöffentl   
2Beschlußvorlage - Einigung mit der Post AG über die Vermögenszuordnung von Grundstücken   
3Beschlußvorlage - Beschluß zur Übernahme einer kommunalen Bürgschaft über 4 Mio DM für die Paukl   
4Anträge und Anfragen   
5Mitteilungen