_Hauptausschuss 17.06.1998

Zeit: 16:00-19:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niedersschrift der 43. Sitzung des Hauptausschusses am 20. Mai 1998 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale), Beschluß über Abwägungs- und Darstellungsvorschläge zum Flächennutzungsplan und Beitrittsbeschluß zu den Maßgaben aufgrund der Genehmigungsverfügung des Regierungspräsidiums Halle vom 18.02.1998 Vorlage-Nr.: 98/V44/810    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Beitrittsbeschluß zu den Maßgaben der Genehmigung der Satzung Bebauungsplan Nr. 92, Biologicum Vorlage-Nr.: 98/V44/811    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Aufstellung einer Erhaltungssatzung Nr. 6 Obere Leipziger Straße Vorlage-Nr.: 98/V44/812    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Abwägungsbeschluß über die zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 8.1 der Stadt Halle, Wohn- und Mischbebauung Halle-Büschdorf, Delitzscher Straße vorgebrachten Anregungen und Bedenken Vorlage-Nr.: 98/V44/813    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlußvorlage - Beschluß zur Satzung des Bebauungsplanes Nr. 8.1 der Stadt Halle, Wohn- und Mischbebauung Halle-Büschdorf, Delitzscher Straße Vorlage-Nr.: 98/V44/814    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschluißvorlage - Vergabe von drei Straßennamen Vorlage-Nr.: 98/V44/815    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlußvorlage - Besetzung der Aufsichtsräte Vorlage-Nr.: 98/V44/816    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Beschlußvorlage - Anträge auf über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen 1998 sowie erweiterung eines Deckungskreises Vorlage-Nr.: 98/V44/822    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlußvorlage - Betriebssatzung der Stadt Halle (Saale) für den Eigenbetrieb "Psychiatrisches Krankenhaus Halle (Saale)" Vorlage-Nr.: 98/V44/823    
 Beschluss: zugestimmt  
11Beschlußvorlage - Überarbeitete Eigenbetriebssatzung Thalia Theater Halle/Kinder- und Jugendtheater Vorlage-Nr.: 98/V44/826    
 Beschluss: zugestimmt  
12Beschlußvorlage - Überarbeitete Eigenbetriebssatzung neues Theater/schauspiel halle Vorlage-Nr.: 98/V44/827    
 Beschluss: zugestimmt  
13Bschlußvorlage - Errichtung des Kunstwerkes "Ein Stück vom Paradies" (Apfel Skulptur) im Stadtteil Heide-Nord Vorlage-Nr.: 98/V44/828    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlußvorlage - Umgestaltung Trothaer Straße/Reileck, 8. Bauabschnitt, hier: Gestaltung Zufahrt Ludwig-Wucherer-Straße Ergebnis verkehrstechnischer Prüfung Stadtratsbeschluß vom 27.05.1998 und Alternativvorschlag, Vorlage-Nr.98/V44/830    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Beschlußvorlage - Hauptsatzung, Gschäftsordnung und Zuständigkeitsordnung Vorlage-Nr.: 98/V44/824    
 Beschluss: zugestimmt  
16Anträge und Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung am 20. Mai 1998 (nichtöffentlicher Teil)   
2Beschlußvorlage - Vergleichsangebot   
3Beschlußvorlage - Einigung mit der MEAG über die Vermögenszuordnung   
4Beschlußvorlage - Änderung von Darlehensverträgen   
5Beschlußvorlage - Gewährung von Investitionszuschüssen für altengerechte Wohnungen   
6Bschlußvorlage - Vermögenszuordnung eines Grundstückes   
7Beschlußvorlage - Entscheidung über die Vergabe der VOB-Leistung Haupterschließungsstraße Halle-Ost,   
8Beschlußvorlage - Kandidatenvorschlag der Stadt Halle (Saale) für die Jury-Wahl zur Preisverleihung   
9Anträge und Anfragen   
10Mitteilungen   
10.1Informationsvorlage - Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Sachen Zuordnung Brandberge