_Hauptausschuss 16.09.1998

Zeit: 16:05-18:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschriften der 45. Sitzung des Hauptausschusses am 15. Juli 1998 und der Sondersitzung des Hauptausschusses am 7. August 1998 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Anträge auf über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel 1998 Vorlage-Nr.: 98/V46/873    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für das Städtische Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH Vorlage-Nr.: 98/V46/874    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die Flughafen Leipzig/Halle GmbH Vorlage-Nr.: 98/V46/875    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Geselschafterbeschluß für die Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt halle (Saale) mbH Vorlaage-Nr.: 98/V46/876    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die AKAZIENHOF gemeinnützige Heimgesellschaft der Stadt Halle (Saale) am Mellanchthonplatz mbH Vorlage-Nr.: 98/V46/877    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die Wirtschaftsagentur Halle/Leipziger GmbH Vorlage-Nr.: 98/V46/878    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlussvorlage - Abwägungsbeschluss über die zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße vorgebrachten Anregungen und Bedenken Vorlage-Nr.: 98/V46/893    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlussvorlage - Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes Nr, 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße Vorlage-Nr.: 98/V46/894    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlussvorlage - Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf und Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 Baugebiet "Spitze", Teil 2 vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 13 Baugebiet "Spitze", Teil 2 Vorlage-Nr.: 98/V46/895    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlussvorlage - Abwägungsbeschluss über die zum Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr.52, Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt vorgebrachten Anregungen Vorlage-Nr.: 98/V46/896    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Beschlussvorlage - Beschluss zur Satzung und Begründung Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52, Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt Vorlage-Nr.: 98/V46/897    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
13Beschlussvorlage - Halle-Heide-Süd Bebauungsplan Nr. 32.1 - Beschluss zur Offenlegung von Änderungen des genehmigten Bebauungsplanes Vorlage-Nr.: 98/V46/898    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Beschlußvorlage - Aufhebung der Haushaltssperre "Türme der Marktkirche" Haushaltsstelle 2.3600. Vorhabenziffer 004, Seite 443 Vermögenshaushalt - Vorlage-Nr.: 98/V46/901    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
15Anträge und Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 45. Sitzung des Hauptausschusses am 15. Juli 1998 (nichtöffentlich   
2Beschlussvorlage - Steuerangelegenheit   
3Beschlussvorlage - Bürgschftsangelegenheit   
4Beschlussvorlage - Rahmenermächtigung der Stadtverwaltung zur Darlehensaufnahme   
5Beschlussvorlage - Abschluss von Mietverträgen für die Erweiterung des Händelhauses und die Musikbib   
6Beschlussvorlage - Änderung des Vertrages vom 17.07.1992 über die Erweiterung des Stadtkrankenhauses   
7Beschlussvorlage - Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 19.02.1992 mit Änderung vom 15.12.1993 zur Ü   
8Beschlussvorlage - Verkauf von in der Verfügungsbefugnis der Kommune stehenden Grundstücke gemäß Ver   
9Beschlussvorlage - Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 94/I-49/1137 vom 25.05.1994 für den   
10Beschlussvorlage - Verkauf kommunaler Grundstücke im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme   
11Beschlussvorlage - Verkauf kommunaler Grundstücke im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme   
12Informationsvorlage - über erfolgte Darlehensaufnahme auf der Grundlage der beschlossenen Rahmenermä   
13Beschlussvorlage - Vermögenszuordnung von Grundstücken und Übertrag von Gesellschaftsanteilen einer   
14Beschlussvorlage - Entwicklungsgebiet Heide-Süd   
15Beschlussvorlage - Bürgschaftsangelegenheit   
16Beschlussvorlage - Neuer Messestandort "Halle-Bruckdorf"   
17Beschlussvorlage - Vorschlag der Stadt Halle (Saale) für einen Kandidatenpreis "Das unerschrockene W   
18Anträge und Anfragen   
19Mitteilungen