_Hauptausschuss 16.09.1998

Zeit: 16:05-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschriften der 45. Sitzung des Hauptausschusses am 15. Juli 1998 und der Sondersitzung des Hauptausschusses am 7. August 1998 (öffentlicher Teil)     
 Beschluss: zugestimmt  
2Beschlußvorlage - Anträge auf über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel 1998 Vorlage-Nr.: 98/V46/873     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für das Städtische Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH Vorlage-Nr.: 98/V46/874     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die Flughafen Leipzig/Halle GmbH Vorlage-Nr.: 98/V46/875     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlußvorlage - Geselschafterbeschluß für die Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt halle (Saale) mbH Vorlaage-Nr.: 98/V46/876     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die AKAZIENHOF gemeinnützige Heimgesellschaft der Stadt Halle (Saale) am Mellanchthonplatz mbH Vorlage-Nr.: 98/V46/877     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die Wirtschaftsagentur Halle/Leipziger GmbH Vorlage-Nr.: 98/V46/878     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlussvorlage - Abwägungsbeschluss über die zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße vorgebrachten Anregungen und Bedenken Vorlage-Nr.: 98/V46/893     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlussvorlage - Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes Nr, 5.1 der Stadt Halle, Gewerbegebiet Rosenfelder Straße Vorlage-Nr.: 98/V46/894     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlussvorlage - Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf und Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 Baugebiet "Spitze", Teil 2 vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 13 Baugebiet "Spitze", Teil 2 Vorlage-Nr.: 98/V46/895     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlussvorlage - Abwägungsbeschluss über die zum Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr.52, Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt vorgebrachten Anregungen Vorlage-Nr.: 98/V46/896     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Beschlussvorlage - Beschluss zur Satzung und Begründung Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 52, Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt Vorlage-Nr.: 98/V46/897     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
13Beschlussvorlage - Halle-Heide-Süd Bebauungsplan Nr. 32.1 - Beschluss zur Offenlegung von Änderungen des genehmigten Bebauungsplanes Vorlage-Nr.: 98/V46/898     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Beschlußvorlage - Aufhebung der Haushaltssperre "Türme der Marktkirche" Haushaltsstelle 2.3600. Vorhabenziffer 004, Seite 443 Vermögenshaushalt - Vorlage-Nr.: 98/V46/901     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
15Anträge und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Mitteilungen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 45. Sitzung des Hauptausschusses am 15. Juli 1998 (nichtöffentlich    
2Beschlussvorlage - Steuerangelegenheit    
3Beschlussvorlage - Bürgschftsangelegenheit    
4Beschlussvorlage - Rahmenermächtigung der Stadtverwaltung zur Darlehensaufnahme    
5Beschlussvorlage - Abschluss von Mietverträgen für die Erweiterung des Händelhauses und die Musikbib    
6Beschlussvorlage - Änderung des Vertrages vom 17.07.1992 über die Erweiterung des Stadtkrankenhauses    
7Beschlussvorlage - Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 19.02.1992 mit Änderung vom 15.12.1993 zur Ü    
8Beschlussvorlage - Verkauf von in der Verfügungsbefugnis der Kommune stehenden Grundstücke gemäß Ver    
9Beschlussvorlage - Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 94/I-49/1137 vom 25.05.1994 für den    
10Beschlussvorlage - Verkauf kommunaler Grundstücke im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme    
11Beschlussvorlage - Verkauf kommunaler Grundstücke im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme    
12Informationsvorlage - über erfolgte Darlehensaufnahme auf der Grundlage der beschlossenen Rahmenermä    
13Beschlussvorlage - Vermögenszuordnung von Grundstücken und Übertrag von Gesellschaftsanteilen einer    
14Beschlussvorlage - Entwicklungsgebiet Heide-Süd    
15Beschlussvorlage - Bürgschaftsangelegenheit    
16Beschlussvorlage - Neuer Messestandort "Halle-Bruckdorf"    
17Beschlussvorlage - Vorschlag der Stadt Halle (Saale) für einen Kandidatenpreis "Das unerschrockene W    
18Anträge und Anfragen    
19Mitteilungen