_Hauptausschuss 14.10.1998

Zeit: 16:00-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niedersschrift der 46. sitzung des Hauptausschusses am 16. September 1998 (öffentlicher Teil)     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlussvorlage - Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin Vorlage-Nr.: 98/B46/903     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlage - Vergabe von neun Straßennamen Vorlage-Nr.: 98/V47/904     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlage - Sozialhilfebericht Vorlage-Nr.: 98/V47/905     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlage - Richtlinie für die Vergabe von Investitionszuschüssen zur Schaffung von alten- und behindertengerechten Mietwohnungen in der Stadt Halle Vorlage-N.r: 98/V47/906     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlussvorlage - Bebauungsplan Nr. 100, Wohngebiet Talstraße Abwägungsbeschluss Vorlage-Nr.: 98/V47/907     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlussvorlage - Bebauungsplan Nr. 100, Wohngebiet Talstraße Satzungsbeschluss Vorlage-Nr.: 98/V47/908     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlussvorlage - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 55 Wohngebiet Dölau-West Vorlage-Nr.: 98/V47/909     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlussvorlage - Investitions- und Finanzierungsplan zum Nahverkehrsplan der Stadt Halle (Saale) für die Jahre 1997 bis 2001 - erstmalige Aufstellung - Abwägung der Einwände und Hinweise des ehrenamtlichen Beirates zur Erarbeitung des Nahverkehrsplanes Vorlage-Nr.: 98/V47/910     
 Beschluss: beraten  
10Beschlussvorlage - Ausbau der Straße An der Saalebahn einschließlich des Doppelknotens An der Saalebahn/Köthener Straße/Hans-Dittmar-Straße (Anpassung an 9. BA Trothaer Straße) Vorlage-Nr.: 98/V47/911     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
11Beschlussvorlage - Beschluss über die Jahresrechnung 1996 und Entlastung des Oberbürgermeistersvorlage-Nr.: 98/V47/912     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Beschlussvorlage - Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 1998 Vorlage-Nr.: 98/V47/913     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Informationsvorlage - Rechenschaftsbericht zum Haushaltsplan der Stadt Halle (Saale) 1997 Vorlage-Nr.: 98/V47/914     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Beschlussvorlage - Besetzung der Aufsichtsräte Vorlage-Nr.: 98/V47/918     
 Beschluss: verwiesen  
15Beschlussvorlage - Beschluss über die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens Vorlage-Nr.: 98/V47/919     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Anträge und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.1Antrag der F.D.P.-Fraktion - Mitnutzung des Amtsblattes für Publikationen der Stadtratsfraktionen Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-475     
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
17Mitteilungen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 46. Sitzung des Hauptausschusses am 16. September 1998 (nichtöffen    
2Beschlussvorlage - Befristeter Erlass von Erbbauzinsen bis zum Jahre 2002    
3Beschlussvorlage - Mietzins für "Modrow-Häuser"    
4Beschlussvorlage - Entlastung des Verwaltungsrates der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle für das G    
5Beschlussvorlage - TBA - 103/98 Haupterschließungsstraße    
6Beschlussvorlage - Besetzung von Aufsichtsräten    
7Beschlussvorlage - Vertrag zur Vorbereitung des Betriebes der Georg-Friedrich-Händel-HALLE    
8Anträge und Anfragen    
9Mitteilungen