_Hauptausschuss 17.03.1999

Zeit: 16:00-18:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 51. Sitzung des Hauptausschusses am 17. Februar 1999 (öffentlicher Teil)     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlussvorlage - Vergabe eines Straßennamens Vorlage-Nr.: 99/V52/1004     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Beschlussvorlage - Vergabe von 13 Straßennamen Vorlage-Nr.: 99/V52/1005     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlage - Bedarfs- und Entwicklungsplanung für Kindertageseinrichtungen in der stadt Halle für den Zeitraum vom 01.08.1999 bis zum 31.07.2000; Zusammenlegung der Kindertageseinrichtungen "Gollmaer Straße" und "Delitzscher Straße" in der KT "Sonnenschein" am Standort Peißener Straße Vorlage-Nr.: 99/V52/1006     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlussvorlage - Friedhofssatzung für den Stadtgottesacker der Stadt Halle (Saale) Vorlgage-Nr.: 99/V52/1007     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6Beschlussvorlage - Prüfung unterlassener Anmeldung von Hunden Vorlage-Nr.: 99/V52/1008     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
7Beschlussvorlage - Gesellschafterbeschluss für die Zoologische Garten Halle GmbH Vorlage-Nr.: 99/V52/1009     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlussvorlage - Restaurierung der Skulptur des Händel-Denkmals vor den Händel-Festspielen 1999 und vorfristige Mittelfreigabe für diese Maßnahme Vorlage-Nr.: 99/V52/1010     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9Beschlussvorlage - Genehmigung der Haushaltsausgabereste 1998 Vorlage-Nr.: 99/V52/1011     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlussvorlage - Abwägungsbeschluss über die zum Entwurf 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32.1 Halle, Heide-Süd vorgebrachten Anregungen Vorlage-Nr.: 99/V52/1012     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlussvorlage - Beschluss über die Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32.1 Halle Heide-Süd Vorlage-Nr.: 99/V52/1013     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Beschlussvorlage - Ausbau Blumenauweg 3. BA Vorlage-Nr.: 99/V52/1014     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
13Beschlussvorlage - Bildung des Vereins zur Förderung eines Regionalen Informationsverbundes für die Region Halle e.V. (R.I.V.) der Stadt Halle zum Verein Vorlage-Nr.: 99/V52/1015      
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlussvorlage - Industriegebiet Halle-Ost/A 14 1. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr 95 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 95.1 Vorlage-Nr.: 99/V52/1016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Beschlussvorlage - Bildung eines Ausländerbeirates Vorlage-Nr.: 99/V52/1017     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Beschlussvorlage - Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 1996/97 neues theater/schauspiel halle Vorlage-Nr.: 99/V52/1018     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
17Beschlussvorlage - Aufhebung zweier Festlegungen des Stadtratsbeschlusses "Strukturierung und Effektivierung des Bebliotheksnetzes in Halle" vom 17.09.1997 Vorlage-Nr.:99/V52/1027     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
18Beschlussvorlage - Satzung über die Erhöhung der Realsteuersätze für das Haushaltsjahr 1999 Vorlage-Nr.: 98/V49/947     
 Beschluss: zurückgezogen  
19Anträge und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Mitteilungen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 51. Sitzung des Hauptausschusses am 17. Februar 1999 (nichtöffentl    
2Beschlussvorlage - Änderung von Vereinbarungen zur Darlehensrückzahlung    
3Beschlussvorlage - Umwidmung eines kommunalverbürgten Kredites    
4Beschlussvorlage - Bürgschaftsangelegenheit    
5Beschlussvorlage - Übergabe der Kindertagesstätte "Reideburg II" der Stadt Halle (Saale) an den Kind    
6Beschlussvorlage - Gewährung von Investitionszuschüssen für alten- und behindertengerechte Wohn    
7Beschlussvorlage - Grunderwerbssteuerangelegenheit    
8Beschlussvorlage - Entscheidung über die Vergabe der VOP-Leistung TBA 138/98 Sanierungsgebiet Altsta    
9Beschlussvorlage - Entscheidung über den Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss vom 24.02.99 - Bes    
10Beschlussvorlage - Kreditumschuldung    
11Anträge und Anfragen    
12Mitteilungen