_Hauptausschuss 21.04.1999

Zeit: 16:00-19:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niedesrchrift der 52. Sitzung des Hauptausschusses am 17. März 1999 (öffentlicher Teil)     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlussvorlage - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1999 Vorlage-Nr.: 99/V53/930     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Beschlussvorlage - Gewährung eines Investitionszuschusses für die errichtung einer Wohnstätte für Behinderte für die Lebenshilfe Halle e.V. Vorlage-Nr.: 99/V53/1031     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlage - Kommunale Verkehrsüberwachung des fließenden Straßenverkehrs Vorlage-Nr.: 99/V53/1032     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5Beschlussvorlage - Investitions- und Finanzierungsplan zum Nahverkehrsplan der Stadt Halle (Saale) für die Jahre 1997-2001 - erste Fortschreibung - Beschlussjahr 2000 Vorlage-Nr.: 99/V53/1033     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6Beschlussvorlage - Satzung über die erhebung der Hundesteuer sowie über die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken im Bereich der Stadt Halle (Saale) vorlage-Nr.: 99/V53/1034     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlussvorlage - Parkraumbewirtschaftung im Umfeld der Tiefgarage Spitze Vorlage-Nr.: 99/V53/1035     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Beschlussvorlage - Umgestaltung der Ludwig-Wucherer-Straße Vorlage-Nr.: 99/V53/1036     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Beschlussvorlage - Ausbau der südlichen Kaiserslauterer Straße (vormals Kalininstraße) zwischen Eierweg und Karlsruher Allee einschließlich der Knoten Kaiserslauterer Straße/Eierweg und Kaiserslauterer Straße/Karlsruher Allee Vorlage-Nr.: 99/V53/1037     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
10Beschlussvorlage - Bebauungsplan Nr. 56.1 Halle-Tornau, Wohnbebauung Zörbiger Straße - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung Vorlage-Nr.: 99/V53/1038     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Bechlussvorlage - Flächennutzungsplan der Stadt Halle (Saale) 1. Darstellung der bisher von einer Nutzungszuordnung freien Flächen - Westseite Röntgenstraße Dölau - Äußere Lettiner StraßeKröllwitz Vorlage-Nr.: 99/V53/1039 2. Änderungen des Flächennutzungsplanes lfd. Nr. 1 Ehem. Garnison Wörmlitz und Umfeld, lfd. Nr. 2 Büschdorf- Nordost     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Beschlussvorlage - Bebauungsplan Nr. 62 Binnenhafenstraße - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung Vorlage-Nr.: 99/V53/1040     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Beschlussvorlage - Vergabe von sechs Straßennamen Vorlage-Nr.: 99/V53/1041     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlussvorlage - Bildung eines Eigenbetriebes für Arbeitsförderung Vorlage-Nr.: 99/V53/1042     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
15Beschlussvorlage - Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 25.05.1994 Vorlage-Nr.: 99/V53/1043     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Anträge und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.1Dringlichkeitsantrag des Bildungs- und Kulturausschusses     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Diskussion zu Beschlussvorlage Verwaltungsreform     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Mitteilungen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung des Hauptausschusses am 17. März 1999 (nichtöffentlich    
2Beschlussvorlage - Planungsleistungen für Erweiterungsbau (Anbau einschl. Garagenteil) und Sanierung    
3Beschlussvorlage - Fußgängerbrücke zur Rabeninsel in Halle Öffentliche Ausschreibung TBA 12/99    
4Beschlussvorlage - Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden    
5Beschlussvorlage - Verkauf von Grundstücken für den Eigenheimbau - Mitwirkung der Stadt Halle (Saale    
6Beschlussvorlage - Bestellung eines Erbbaurechts für Kommunale Grundstücke sowie Erteilung der Zusti    
7Beschlussvorlage - Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse Nr. 98/I-45/1147 sowie Nr. 98/I-48/1301    
8Beschlussvorlage - Kommunaler Handwerkerhof    
9Beschlussvorlage - Rahmenermächtigung zur Darlehensaufnahme    
10Beschlussvorlage - Kreditumschuldung    
11Beschlussvorlage - Bürgschaftsangelegenheit    
12Beschlussvorlage - Bestellung eines Erbbaurechtes für den Bau einer Tiefgarage am Hansering und Erte    
13Beschlussvorlage - Versetzung in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit - Amtsleiter    
14Beschlussvorlage - Stand und weiteres Vorgehen des Projektes Verwaltungsreform in der Stadt Halle (S    
15Beschlussvorlage - Aufwandsentschädigung der Aufsichtsratsmitglieder in den städtischen Gesellschaft    
16Anträge und Anfragen    
17Mitteilungen