_Hauptausschuss 19.05.1999

Zeit: 16:10-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschsrift der 53. Sitzung des Hauptausscshusses am 21. April 1999 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Beschlussvorlage - Antrag auf überplanmäßige Haushaltsmittel 1999 Vorlage-Nr.: 99/V54/1060    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlage - Anbau eines Mehrzwecksaales an das soziokulturelle Zentrum "Bäumchen" in der Silberhöhe, Hanoier Str. 70/70a Vorlage-Nr.: 99/V54/1061    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
4Beschlussvorlage - Satzung nach § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB, Wohnbebauung Max-Lademann-Straße - "Ergänzungssatzung Nr. 1" -Auslegebeschluss Vorlage-Nr.: 99/V54/1062    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Beschlussvorlage - Satzung nach § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB, Wohnbebauung Max-Lademann-Straße - "Ergänzungssatzung Nr. 1" - Vorgezogener Abwägungsbeschluss Vorlage-Nr.: 99/V54/1063    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
6Beschlussvorlage - Satzung nach § 34 Absatz 4 Nr. 3 Bau GB, Wohnbebauung Max-Lademann-Straße - "Ergänzungssatzung Nr. 1" - Vorbehaltlicher Satzungsbeschluß Vorlage-Nr.: 99/V54/1064    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
7Beschlussvorlage - Beschluss zur 2. Änderung der Satzung des B-Planes Nr. 8.3 Wohnbebauung Halle-Büschdorf, Franz-Maye-Straße, - Vorgezogener Abwägungsbeschluss Vorlage-Nr.: 99/V54/1065    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
8Beschlussvorlage - 2. Änderung der Satzung des B-Planes Nr. 8.3 Wohnbebauung Halle-Büschdorf, Franz-Maye-Straße, - Vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Vorlage-Nr.: 99/V54/1066    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
9Beschlussvorlage - Abwägungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 103, Wohnbebauung Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Straße Vorlage-Nr.: 99/V54/1067    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Beschlussvorlage - Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes Nr. 103, Wohnbebauung Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Straße Vorlage-Nr.: 99/V54/1068    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Beschlussvorlage - Abwägungsbeschluss über die zum Vorentwurf und Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 59.1, Universitätsklinikum Kröllwitz, vorgetragenen Anregungen Vorlage-Nr.: 99/V54/1069    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
12Beschlussvorlage - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 59.1 Universitätsklinikum Kröllwitz Vorlage-Nr.: 99/V54/1070    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
13Beschlussvorlage - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 105, Gartenstadt Nietleben Vorlage-Nr.: 99/V54/1071    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
14Beschlussvorlage - Parkraumbewirtschaftung im Umfeld der Parkhäuser Albert-Einstein-Straße Vorlage-Nr.: 99/V54/1072    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
15Beschlussvorlage - Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 99/V54/1073    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Beschlussvorlage - Teilprojekt "Erweiterungsbau des Technologie- und Gründerzentrums Halle GmbH" als zentrale Einheit im Wirtschafts-, Wissenschafts- und Innovationspark Heide-Süd Vorlage-Nr.: 99/V54/1074    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Beschlussvorlage - Vergabe von zehn Straßennamen    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Beschlussvorlage - Vergabe von 27 Straßennamen    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Beschlussvorlage - Erhaltungssatzung Nr. 6 - Obere Leipziger Straße Vorlage-Nr.: 99/V54/1087    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20Beschlussvorlage - Gestaltung der Leipziger Straße (oberer Teil) einschließlich der Plätze "Grüner Winkel" und "Charlottenplatz" Vorlage-Nr.: 99/V54/1088    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Beschlussvorlage - Gestaltung des Bereichs Kleinschmieden und des nördlichen Stadteinganges "Ulrichstor" in Verbindung mit der Lage der Straßenbahnhaltestellen Vorlage-Nr.: 99/V54/1089    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
22Beschlussvorlage - Satzung zur Änderung der "Anlage 1 der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 18.11.1998" Vorlage-Nr.: 99/V54/1092    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
23Beschlussvorlage - Änderung der bestehenden Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: 99/V54/1030    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
24Beschlussvorlage - Schließung der Saunen im Nordbad und Sommerbad Ammendorf Vorlage-Nr.: 99/V54/1093    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
25Beschlussvorlage - Übernahme des Soziokulturellen Zentrums Heide-Nord - Schafschwingelweg 13 - durch die Vereinigung Kommunaler Kultur Halle e.V. Vorlage-Nr.: 99/V54/1094    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
26Beschlussvorlage - Beschluss über die Jahresrechnung 1997 und Entlastung des Oberbürgermeisters Vorlage-Nr.: 99/V54/1091    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
27Beschlussvorlage - Mittelfristige Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 1999/2000 bis 2002/2003 - Änderung Punkt 1.6 in Beschluss Nr. 98/I-48/1282 vom 16.12.1998 Vorlage-Nr.: 99/V54/1096    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
28Anträge und Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28.1Antrag der Stadträtin Ute Haupt und des Stadtrates Uwe Heft, PDS - zur Errichtung eines Spielplatzes im Bereich Ammendorf Vorlage-Nr.: 99/I-50/A-533    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
29Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29.1Mitteilung über den Investorenwettbewerb "Nord-Ost-Ecke Marktplatz Halle (Saale)" Tätigkeitsbericht und Entwicklungsperspektiven der Mitteldeutschen Verkehrsbund (MDV) GmbH Mitteilung zum Bauvorhaben Eckbebauung Leipziger Straße 95/Kleine Brauhausstraße (an der Ulrichskirche)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Genehmigung der Niederschrift der 53. Sitzung des Hauptausschusses am 21. April 1999 (nichtöffentlic   
2Beschlussvorlage - Einbringung von Haus 14 in die "Akazienhof" gemeinnützige Heimgesellschaft der St   
3Beschlussvorlage - Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 1997 des Psychiatrischen Krankenhauses Hall   
4Beschclussvorlage - Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden   
5Beschlussvorlage - Übergabe der Kindertagesstätte "Radewell/Osendorf" der Stadt Halle (Saale) an den   
6Beschlussvorlage - Übergabe der Kindertagesstätten "Goldener Gockel A und B" der Stadt Halle (Saale)   
7Beschlussvorlage - Bürgschaftsangelegenheit   
8Beschlussvorlage - Kreditangelegenheit   
9Beschlussvorlage - Eigentumsübertragung der Türme der Marktkirche   
10Beschlussvorlage - Kreditumschuldung   
11Beschlussvorlage - Bürgschaftsangelegenheit   
12Beschlussvorlage - Rahmenermächtigung zur Darlehensaufnahme aus 1997   
13Beschlussvorlage - Rettungsdienst - Verlängerung der Verträge mit ASB und DRK um ein Jahr bis zum   
14Anträge und Anfragen   
15Mitteilungen