_Innenausschuss 05.05.2004

Zeit: 16:30-18:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KB Beschlusstext 21 KB
3Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KB Beschlusstext 21 KB
4Informationen
- Arbeit der Verkehrswacht
- Fachkonzept des Fachbereiches Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst 
    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1- Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, betreffend die Einrichtung von gesonderten Sprechzeiten in der Ausländerbehörde
- Änderungsantrag von StadträtInnen der HAL-Fraktion - zum Antrag der CDU betreffend die Einrichtung von gesonderten Sprechzeiten in der Ausländerbehörde (Vorlagen-Nr. III/2004/03929) 
III/2004/03929 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KB Beschlusstext 21 KB
5.2Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion auf Errichtung einer Verkehrsberuhigungsschikane in der Agnes-Gosche-Straße  III/2004/04005 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KB Beschlusstext 21 KB
6Anfragen     
7Beantwortung von Anfragen     
8Anregungen     
9Mitteilungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Anfragen    
4Beantwortung von Anfragen    
5Anregungen    
6Mitteilungen