_Innenausschuss 05.05.2004

Zeit: 16:30-18:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss:  
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4Informationen
- Arbeit der Verkehrswacht
- Fachkonzept des Fachbereiches Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst
    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1- Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, betreffend die Einrichtung von gesonderten Sprechzeiten in der Ausländerbehörde
- Änderungsantrag von StadträtInnen der HAL-Fraktion - zum Antrag der CDU betreffend die Einrichtung von gesonderten Sprechzeiten in der Ausländerbehörde (Vorlagen-Nr. III/2004/03929)
III/2004/03929 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Antrag der Unabhängigen Bürgerfraktion auf Errichtung einer Verkehrsberuhigungsschikane in der Agnes-Gosche-Straße III/2004/04005 
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 Beschluss:  
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6Anfragen    
7Beantwortung von Anfragen    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Anfragen   
4Beantwortung von Anfragen   
5Anregungen   
6Mitteilungen