Stadtrat 07.07.2004

Zeit: 14:10-18:00 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung durch die Oberbürgermeisterin    
 Beschluss: beraten 
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2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates    
 Beschluss: beraten 
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3Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das älteste Mitglied des Stadtrates    
 Beschluss: beraten 
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4Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates und seiner Stellvertreter    
 Beschluss: beraten 
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5Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden    
 Beschluss: beraten 
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6Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Gemeinderat bzw. Stadtrat IV/2004/04267 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen    
 Beschluss: beraten 
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8Vereidigung des Beigeordneten für Planen, Bauen und Straßenverkehr - z u r ü c k g e z o g e n    
 Beschluss:  
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9Vorlagen    
 Beschluss:  
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9.1Bestellung einer Protokollführerin IV/2004/04244 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9.2Besetzung des Hauptausschusses IV/2004/04246 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9.3Übertragung von Ausschussbefugnissen auf den Hauptausschuss IV/2004/04245 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9.4Änderung des Gesellschaftsvertrages für die Mitteldeutsche Verkehrsverbund GmbH (MDV) im Zuge der Verbunderweiterung zum 1. August 2004 IV/2004/04247 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9.5Abänderungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2004-Beitrit   
10Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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11Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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12Mündliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss: beraten  
12.1Anfrage Herr Weiland zum Stand der Orchesterfusion    
12.2Anfrage Herr Geuther zu den Betreibern des Eiscafes Leipziger Straße    
12.3Anfrage Herr Heft zur Kindertageseinrichtung "Kinderland"    
12.4Anfrage Herr Heft zur Genehmigung weiterer Parkplätze an der EDEKA-Kaufhalle Vogelweide    
12.5Anfrage Herr Dr. Köck zu der auf dem Markt stehenden Skulptur    
12.6Anfrage Frau Wolff zu den Mitteln für Olympia    
12.7Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Werbung von Kaufhof "Südafrikanischen Wochen"    
12.8Anfrage Herr Bönisch zum Sachsen-Anhalt-Tag 2004 in Aschersleben    
12.9Anfrage Herr Prof. Schuh zur Anzahl der konstituierten Fraktionen im Stadtrat    
12.10Anfrage Herr Krause zur Beschlussfassung zur Besetzung des Hauptausschusses    
12.11Anfrage Frau Dr. Bergner zur Absagung der Durchführung des Deutschen Ärztetages 2006    
12.12Anfrage Frau Dr. Haerting zum Umzug der Lessinggrundschule    
13Mitteilungen    
 Beschluss: beraten 
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13.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion PDS - zum Bauvorhaben Kindereinrichtung "Kinderland"    
13.2Mitteilung Herr Godenrath zur Vorbereitung der nächsten Tagung