Stadtrat 25.08.2004

Zeit: 14:15-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
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Einwohnerfrage Frau Paul zur Abschaffung eines autonomen Gleichstellungsausschusses     
Einwohnerfrage Herr Berger zum Projekt "Phenomena"     
Einwohnerfrage Herr Klimek zur Haushaltspolitik und Arbeitsweise der Stadtverwaltung     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
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2Feststellung der Tagesordnung     
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3Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Vorlagen     
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4.1Bildung von Ausschüssen und Festlegung der Zahl der jeweiligen Mitglieder  IV/2004/04336 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.2Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)  IV/2004/04337 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.3Wahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale)  IV/2004/04338 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.4Wahl einer Wahlbeamtin in den Vorstand der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii zu Halle  IV/2004/04260 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.5Mitwirkung der Stadt Halle (Saale) bei der Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Halle-Saalkreis und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode 01. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008  IV/2004/04293 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.6Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Herstellung der notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge, über die Erhebung von Ablösebeiträgen für notwendige Stellplätze und über die Untersagung der Herstellung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung)  IV/2004/04271 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.7Vergabe von vier Straßennamen  IV/2004/04279 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.8Beschluss zum Vorschlag der Jury zur Auswahl des Slogans zum Stadtjubiläum 2006  IV/2004/04272 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.9Bestellung der Verwaltungsratsmitglieder für die BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)  IV/2004/04369 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
 Beschluss:  
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5.1Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage III/2004/04031  IV/2004/04328 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Antrag der CDU-Fraktion zur Vorlage III/2004/04032  IV/2004/04329 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Einsetzung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses zur Begleitung der Umsetzung der Hartz IV Reform  IV/2004/04334 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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5.4Antrag der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE zur Konzeption zur Ausgliederung der Wirtschaftsförderung hin zur Bildung einer eigenen Wirtschaftsförderungsgesellschaft  IV/2004/04314 
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 Beschluss: verwiesen 
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5.5Antrag der Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE Konzeption zur Errichtung eines Beteiligungsfonds  IV/2004/04315 
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 Beschluss: verwiesen 
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5.6Antrag des Stadtrates Uwe Heft, PDS, zur Einführung einer SchülerMobilCard im Stadtgebiet Halle (Saale)  IV/2004/04303 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Antrag der PDS-Fraktion zur Änderung der "Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer", beschlossen am 25.06.2003 und in Kraft getreten am 01.01.2004  IV/2004/04330 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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6Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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6.1Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner betreffend den Deutschen Ärztetag 2006  IV/2004/04322 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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6.2Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner zu Kosten des Kinderbetreuungsgesetzes in Folge des Volksbegehrens "Für ein kinderfreundliches Sachsen-Anhalt"  IV/2004/04324 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 22 KB Antwort der Verwaltung 22 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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6.3Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Stellenbesetzung im Fachbereich Bauordnung/Untere Denkmalschutzbehörde  IV/2004/04317 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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6.4Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Freizeitzentrum Hufeisensee  IV/2004/04318 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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6.5Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Projekt Phänomena  IV/2004/04319 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
6.6Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh, NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum Fachkonzept des Fachbereich Soziales  IV/2004/04320 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 44 KB Beschlusstext 44 KB
6.7Anfrage der Stadträtin Ute Haupt, PDS, zur Umsetzung der "Hartz IV-Reformen"  IV/2004/04287 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
6.8Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland - Bündnis 90/DIE GRÜNEN - zur Zusammenführung der beiden städtischen Orchester, Orchester des Opernhauses Halle und Philharmonisches Staatsorchester Halle  IV/2004/04296 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KB Beschlusstext 58 KB
6.9Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, PDS, zu Sponsoring in kommunalen Einrichtungen  IV/2004/04304 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 15 KB Vorlage 15 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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7Mündliche Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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7.1Anfrage Frau Wolff zur Durchführung des Laternenfestes     
7.2Anfrage Frau Prof. Vent zu den Zugriffsrechten der Fraktionen     
7.3Anfrage Frau Dr. Sitte zur Einladung der Produktion "Teseo" nach London     
7.4Anfrage Frau Dr. Haerting zum Neubau eines Krematorium auf dem Getraudenfriedhof     
8Mitteilungen     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
8.1Informationsvorlage zur Umsetzung Hartz IV  IV/2004/04362 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 32 KB Vorlage 32 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Informationsvorlage "Phänomena"    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Vorlagen    
3.1Erteilung einer Belastungsvollmacht    
3.2Offenes Verfahren nach VOB/A Vergabe der Bauleistung FB66 46/04 Umgestaltung Marktplatz    
3.3Aussagegenehmigung    
3.4Aussagegenehmigung    
3.5Aussagegenehmigung    
4Mündliche Anfragen von Stadträten    
4.1Anfrage Herr El-Khalil zum Neubau einer Gaststätte gegenüber Kaufhof    
4.2Anfrage Herr Bönisch zur Orchesterfusion    
4.3Anfrage Herr Bönisch zur Firma FortuPowerCell GmbH    
4.4Anfrage Frau Prof. Vent zu den Bautätigkeiten zum "Kühlen Brunnen"    
5Mitteilungen