Stadtrat 27.10.2004

Zeit: 14:00-18:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde    
 Beschluss:  
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Einwohnerfrage Herr Schönfeld zur Parkplatzsituation um das Gelände der Landesausstellung "Der geschmiedete Himmel"    
Einwohnerfrage Herr Schönfeld zu Auszubildenden bei der Stadtverwaltung    
Einwohnerfrage Herr Klimek zur Durchsetzung des Baurechts durch das Bauordnungsamt    
Einwohnerfrage Frau Bauer zum Bauvorhaben am Standort Trothaer Straße/Oppiner Straße    
Einwohnerfrage Herr Andreas zur Entwicklung in der Stadt    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2004    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss:  
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5Vorlagen    
5.1Hauptsatzung - z u r ü c k g e z o g e n IV/2004/04501 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.2Wahl in die Gesellschafterversammlung der Städtisches Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH IV/2004/04485 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Beschluss zur Weiterführung der Haushaltskonsolidierung IV/2004/04491 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3.1Änderungsantrag der PDS-Fraktion zur Vorlage 'Beschluss zur Weiterführung der Haushaltskonsolidierung' (Vorlage-Nr.: IV/2004/04491) IV/2004/04544 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Benutzungssatzung der Verwaltungsbibliothek der Stadtverwaltung Halle (Saale) III/2004/04049 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.5Beschluss zum Ersatzneubau des Cliquentreffs "Schnatterinchen" in Halle Neustadt - überarbeitete Fassung III/2004/04137 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2  
5.6Namensgebung Gymnasium IV/2004/04259 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Stellungnahme zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Halle   
5.8Erhaltungssatzung Nr. 57 Glaucha IV/2004/04464 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag zur Überprüfung der Stadträte auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit IV/2004/04497 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.2Antrag der PDS-Fraktion zur "Gedenkstätte für die Opfer von Krieg und Gewalt auf dem Gertraudenfriedhof" IV/2004/04512 
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 Beschluss: verwiesen 
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6.3Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zu Standgebühren auf dem Hallmarkt IV/2004/04513 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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6.4Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin IV/2004/04538 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.5Dringlichkeitsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger, zur Landesausstellung "Der geschmiedete Himmel" in Halle (Saale)IV/2004/04545   
 Beschluss: beraten 
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7Anfragen von Stadträten    
7.1Anfrage des Stadtrates Oliver Klaus, CDU, zur Wahl des Beigeordneten für Planen, Bauen und Straßenverkehr IV/2004/04514 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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7.2Anfrage des Stadtrates Gernot Töpper, CDU, zu den erstinstanzlichen Kosten für die Stadt Halle im Zusammenhang mit den Bestandsschutzverfahren der städtischen Erzieherinnen am Arbeitsgericht in Halle IV/2004/04510 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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7.3Anfrage des Stadtrates Joachim Knauerhase, WIR. FÜR HALLE., zur Vergabe öffentlicher Aufträge IV/2004/04499 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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7.4Anfrage des Stadtrates Dr. Mohamed Yousif, PDS, zur Situation und Entwicklung der Aussiedler- und Flüchtlingswohnheime in der Stadt Halle (Saale) IV/2004/04504 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8mündliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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8.1Anfrage Herr Misch zur Mitgliedschaft der Stadt Halle im Transparency International - Deutsches Chapter e. V.    
8.2Anfrage Frau Weiß zum Bau eines Besucherparkplatzes des KH Martha Maria    
8.3Anfrage Frau Wolff zur Vergabe der Turnhallen an Vereine    
9Mitteilungen    
 Beschluss:  
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9.1Präsentation - Integrationsnetzwerk der Stadt Halle (Saale) IV/2004/04428   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2004   
3Vorlagen   
3.1Erwerb der Anteile an der OBS GmbH durch die HAVAG   
3.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin   
3.3Gesellschafterangelegenheit   
3.4Mittelstraße 17/18   
3.5FB 66 - 061/ 2004 - Ausbau Dürrenberger Straße, Straßenbauarbeiten   
3.6Vergabebeschluss FB 80 03/2004: Weitere Produktumsetzung entsprechend des Marketingkonzeptes   
3.6.1Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger, zur   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
4.1Intendantenverträge   
5Anfragen von Stadträten   
5.1Anfrage des Stadtrates Oliver Klaus, CDU, bezüglich eines Vergleiches   
6mündliche Anfragen von Stadträten   
6.1Anfrage Herr Misch zur Problematik Beteiligungsmanagementanstalt   
7Mitteilungen   
7.1Mitteilung Herr Dr. Marquardt zu Orchesterverträgen   
7.2Mitteilung Herr Dr. Marquardt zur Ausschreibung der Stelle Leiter/in Stadtsingechor   
7.3Mitteilung Herr Dr. Marquardt zum Sachsen-Anhalt-Tag 14.07.-16.07.2006