_Hauptausschuss 18.08.2004

Zeit: 16:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
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2Feststellung der Tagesordnung    
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3Vorlagen    
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3.1Bestellung einer Protokollführerin   
3.2Mitwirkung der Stadt Halle (Saale) bei der Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Halle-Saalkreis und des Landgerichtes Halle für die Amtsperiode 01. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008 IV/2004/04293 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3.3Entwicklungsmaßnahme Heide-Süd Projekt Familienmodell   
3.4Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Herstellung der notwendigen Stellplätze für Kraftfahrzeuge, über die Erhebung von Ablösebeiträgen für notwendige Stellplätze und über die Untersagung der Herstellung von Stellplätzen ( Stellplatzsatzung) IV/2004/04271 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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3.5Vergabe von vier Straßennamen   
3.6Beschluss zum Vorschlag der Jury zur Auswahl des Slogans zum Stadtjubiläum 2006 IV/2004/04272 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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5Mitteilungen    
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5.1Informationsvorlage zur Umsetzung Hartz IV IV/2004/04362 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Vorlagen   
2.1Erteilung einer Belastungsvollmacht   
2.2Offenes Verfahren nach VOB/A Vergabe der Bauleistung FB66 46/04 Umgestaltung Marktplatz   
2.3ZGM-B-066/ 2004, Los 1, Bauhauptleistungen - SK Ries/ GS Brecht - Turnhalle   
2.4ZGM-B-066/2004, Los 7, Heizung. Lüftung, Sanitär - SK Ries/ GS Brecht - Turnhalle   
2.5Vergabe nach VOL FB 37 02/2004 Los 7   
2.6Baubeschluss zur Fortsetzung und vorläufigem Abschluss der Sanierungsarbeiten im Haus der Wohnhilfe,   
3Anfragen von Stadträten   
4Mitteilungen