_Hauptausschuss 22.09.2004

Zeit: 16:10-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
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2Feststellung der Tagesordnung     
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3Genehmigung der Niederschrift vom 18. August 2004     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Vorlagen     
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4.1Baubeschluss Innensanierung Objekt "An der Feuerwache 5"  IV/2004/04309 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.2Förderung der freien Träger der Jugendhilfe im Haushaltsjahr 2004  IV/2004/04312 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.3Beschluss zum Ersatzneubau des Cliquentreffs "Schnatterinchen" in Halle Neustadt  III/2004/04137 
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 Beschluss: zurückgezogen  
4.4Mitwirkung der Stadt Halle (Saale) bei der Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Magdeburg für die Amtsperiode 01. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008  IV/2004/04462 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.5Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss  IV/2004/04461 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.6Wahl von Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle (Saale)  IV/2004/04460 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.7Wahl der Mitglieder der Stadt Halle (Saale) für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle  IV/2004/04386 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.8Wahl neuer Mitglieder in den Verwaltungsrat der Stadt- und Saalkreissparkasse, der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle sowie der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii  IV/2004/04419 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.9Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung  IV/2004/04370 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
 Beschluss:  
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5.1Antrag der Fraktionen des Stadtrates zur Bildung eine zeitweiligen Ausschusses für Beschwerden  IV/2004/04366 
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 Beschluss: beraten 
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6Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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7Mitteilungen     
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 11. und 18. August 2004    
3Vorlagen    
3.1Kandidat der Stadt Halle (Saale) für die Verleihung des Preises "Das unerschrockene Wort" im Jahr 20    
3.2Mietverträge für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in freier Trägerschaft    
3.3Miet- bzw. Nutzungsvereinbarungen für Horte in Freier Trägerschaft    
4Anfragen von Stadträten    
5Mitteilungen