_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.10.2004

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.09.2004    
 Beschluss:  
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4Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2002 / 2003 Thalia/Kinder- und Jugendtheater Halle IV/2004/04316 
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 Beschluss: vertagt 
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5Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) IV/2004/04325 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 11 KBAnlage 1 11 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
6Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) IV/2004/04325/1 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
7Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Tilgung von Krediten für kommunale Sonderre   
8Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Vorhaben "Sanierungsmaßnahme B   
9Beschluss zur Weiterführung der Haushaltskonsolidierung IV/2004/04491 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
10Antrag der Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE zur Verwendung der freigewordenen Mittel für die Bewerbung Olympia 2012 im UA 5510 IV/2004/04405 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
10.1Umsetzung von Haushaltsmitteln 2004
Verwendung der noch verfügbaren Haushaltsmittel, die aus den Olympiamitteln 2012 im Haushalt 2004 für Maßnahmen im Sportbereich zur Verfügung stehen
IV/2004/04466 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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11Anträge von Fraktionen und Stadträten    
11.1Antrag der HAL-Fraktion - zum weiteren Vorgehen beim Projekt Phänomena in Halle (Saale) III/2004/04194 
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 Beschluss: vertagt  
11.2Änderungsantrag der HAL-Fraktion zum Antrag der HAL-Fraktion zum weiteren Vorgehen beim Projekt Phänomena III/2004/04217 
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 Beschluss: vertagt  
11.3Antrag der PDS-Fraktion zur Betreibung des Passendorfer Schlößchens III/2004/04095 
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 Beschluss: vertagt 
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11.4Antrag der CDU-Fraktion betreffend den Neubau einer Garagenanlage zwischen Kapellengasse und Unterberg Vorlage: III/2004/03999    
 Beschluss: verwiesen 
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11.5Antrag des Stadtrates Joachim Geuther, CDU, betreffend die Entwicklung des Wohnungsbaustandortes Wörmlitz/Pfingstanger/Kirschberg Vorlage: III/2004/04001    
 Beschluss: verwiesen 
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12Anfragen von Stadträten    
13Beantwortung von Anfragen    
14Anregungen    
15Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 21.09.2004   
3Gesellschafterangelegenheit   
4Belastung eines Erbbaurechtes mit Grundschulden   
5Erwerb der Anteile an der OBS GmbH durch die HAVAG   
6Anträge von Fraktionen und Stadträten   
7Anfragen von Stadträten   
8Beantwortung von Anfragen   
9Anregungen   
10Mitteilungen