_Hauptausschuss 09.03.2005

Zeit: 16:00-17:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
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2Feststellung der Tagesordnung    
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2005    
 Beschluss:  
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4Vorlagen    
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4.1Erste Fortschreibung und Präzisierung des Beschlusses zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung (MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2005/06 IV/2004/04506 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Frau Dr. Bergner (CDU-Fraktion) zum Beschluss
"Erste Fortschreibung und Präzisierung des Beschlusses zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung (MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 für das Schuljahr 2005/06" (Vorl.-Nr.: IV/2004/04506)
IV/2005/04741 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Herrn Dr. Schmidt (SPD-Fraktion) zum Beschluss
"Erste Fortschreibung und Präzisierung des Beschlusses zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung (MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2005/06) Vorl.-Nr.: IV/2004/04506
IV/2005/04737 
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 Beschluss: erledigt 
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4.1.3Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Erste Fortschreibung und Präzisierung des Beschlusses zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung (MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/2005 bis 2008/2009 - für das Schuljahr 2005/2006" (Vorlagen-Nr.: IV/2004/04506) IV/2005/04821 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4.2Gründung eines Eigenbetriebes zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) IV/2004/04597 
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 Beschluss: zurückgezogen  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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6Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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7Mitteilungen    
 Beschluss:  
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7.1Information zur Zörbiger Straße in der Ortslage Tornau und allgemeine Schlussfolgerungen IV/2004/04591 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2005   
3Anträge von Fraktionen und Stadträten   
4Anfragen von Stadträten   
5Mitteilungen