_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.06.2005

Zeit: 18:30-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 03.05.2005 und 17.05.2005    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Änderung der Satzung der Paul-Riebeck-Stiftung zu Halle an der Saale   
5Änderung des Gesellschaftsvertrages für die Mitteldeutsche Verkehrsverbund GmbH im Zuge der Verbunderweiterung und der Einbeziehung der Connex Verkehr GmbH zum 01. August 2005 IV/2005/04972 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Grundsatzbeschluss zur Eingliederung des Puppentheaters der Stadt Halle in den   
7Wirtschaftsplan 2005 / 2006 für den Zeitraum vom 01.08.2005 bis zum 31.07.2006 für die Kulturinsel   
8THEATER DER WELT 2008 in Halle (Saale) IV/2005/05011 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
9Baubeschluss zur Sanierung Druckerei Große Märkerstraße IV/2005/05001 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
10Antrag auf Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2005   
11Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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11.1Antrag der PDS-Fraktion zur Erweiterung der Leistungen des Halle-Passes IV/2005/04882 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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12Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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12.1Etatverwendung für die Kulturhauptstadtbewerbung   
13Beantwortung von Anfragen    
 Beschluss:  
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14Anregungen    
 Beschluss:  
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15Mitteilungen    
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 17.05.2005   
3Niederschlagung von Steuerforderungen   
4Vergleich in einer Grundstücksangelegenheit   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten   
6Anfragen von Stadträten   
7Beantwortung von Anfragen   
8Anregungen   
9Mitteilungen