_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 06.12.2005

Zeit: 20:30-20:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 15.11.2005    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Fördergebiet "Revitalisierung Industriepark Chemiestraße" in Halle-Ammendorf IV/2005/05356 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Jahresabschluss für das Wirtschafsjahr 2003/2004 für das Thalia Theater / Kinder- und Jugendtheater Halle IV/2005/05129 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 für das Thalia Theater / Kinder- und Jugendtheater Halle IV/2005/04983 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Fortschreibung und Präzisierung des mittelfristigen Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2006/07 IV/2005/05182 
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 Beschluss: vertagt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Feststellung Jahresabschluss 2000 der Konzerthalle Händelforum Betriebsgesellschaft mbH IV/2005/05391   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Feststellung Jahresabschluss 2001 der Konzerthalle Händelforum Betriebsgesellschaft mbH IV/2005/05392   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Feststellung Jahresabschluss 2002 der Konzerthalle Händelforum Betriebsgesellschaft mbH IV/2005/05393   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Feststellung Jahresabschluss 2003 der Konzerthalle Händelforum Betriebsgesellschaft mbH i. L. IV/2005/05394   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Feststellung Jahresabschluss 2004 der Konzerthalle Händelforum Betriebsgesellschaft mbH i. L. IV/2005/05395   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung
Kindertagesbetreuung für den Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2006
IV/2005/05363 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Wirtschaftsplan 2006 Eigenbetrieb Kindertagesstätten IV/2005/05331 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Antrag auf überplanmäßige Ausgaben im Bereich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Grundsicherung für ArbeitssuchendeIV/2005/05451   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe im Bereich Sozialhilfe nach SGB XII-Laufende Leistungen IV/2005/05453 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Probleme Opernhaus Halle    
 Beschluss:  
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18Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Opernhaus Halle und die Theaterwerkstät   
19Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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20Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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20.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion - Personalpool der Stadtverwaltung (Diskussion) IV/2005/05295 
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 Beschluss: vertagt 
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21Beantwortung von Anfragen    
 Beschluss:  
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22Anregungen    
 Beschluss:  
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23Mitteilungen    
 Beschluss:  
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23.1Übersicht zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes    
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 15.11.2005   
3Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung   
4Antrag auf befristete Niederschlagung einer Verwaltungsgebühr   
5Verkauf eines kommunalen Grundstückes   
6Ankauf und Übertragung von Grundstücken vom Land Sachsen-Anhalt   
7Einrichtung eines optimierten Riskmanagement für den Zins- und Schuldenbereich bei der Stadt Halle   
8Anträge von Fraktionen und Stadträten   
8.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE- zum Rückkauf von 10% der Ante   
9Anfragen von Stadträten   
9.1Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Rückkauf der 10 % EVH-Anteile an der EVH GmbH durch die Stadtwerke Halle GmbH von der envia Mitteldeutsche Energie AG (Diskussion) IV/2005/05398 
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 Beschluss: beraten 
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9.2Anfrage der CDU-Fraktion betreffend die Privatisierung der Straßenbeleuchtung   
10Beantwortung von Anfragen   
11Anregungen   
12Mitteilungen