Stadtrat 14.06.2005

Zeit: 17:26-22:20 Uhr
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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1Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003 IV/2004/04603 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 23, Enthaltungen: 1  
Vorschläge zum Ausgleich des kumulierten Haushaltsdefizits    
1.1Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003" (Vorlagen-Nr.: IV/2004/04603)
hier: Beschlussvorschlag zu 4.
IV/2005/05002 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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1.2Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003" (Vorlagen-Nr.: IV/2004/04603)
hier: Beschlussvorschlag zu 4.
IV/2005/04988 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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1.3Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003" (Vorlagen-Nr.: IV/2004/04603)
hier: Haushaltskonsolidierung Vorschläge zum Ausgleich des kumulierten Haushaltsdefizites
Pos. 3
IV/2005/04989 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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1.4Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität zur Beschlussvorlage
"Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003"
(Vorlagen-Nr.: IV/2004/04603) hier: Beschlussvorschlag
IV/2005/05003 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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1.5Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Begleitung der Aktivitäten der BMA BeteiligungsManagementAnstalt durch ein Lenkungsgremium IV/2005/04993 
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 Beschluss: erledigt 
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1.6Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003" (Vorlagen-Nr.: IV/2004/04603)IV/2005/05026   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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1.7Änderungsantrag des Eigenbetriebsausschusses des Psychiatrischen Krankenhauses zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003"
Vorlagen Nr.: IV/2004/04603
Hier: Haushaltskonsolidierung, Vorschläge zum Ausgleich des kumulierten Haushaltsdefizites, Position 3
IV/2005/05040   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19, Enthaltungen: 3  
1.8Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu den Maßnahmepunkten zum Ausgleich der Alt- und Neudefizite des Verwaltungshaushaltes in der Fassung vom 09. Juni 2005IV/2005/05055   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 22, Enthaltungen: 9  
1.9Änderungsantrag der PDS-Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) zu den Maßnahmepunkten zum Ausgleich der Alt- und Neudefizite des Verwaltungshaushaltes in der Fassung vom 9. Juni 2005IV/2005/05057   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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1.10Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zu den Maßnahmepunkten zum Ausgleich der Alt- und Neudefizite des Verwaltungshaushaltes in der Fassung vom 14. Juni 2005 zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003" (Vorlagen-Nr. IV/2004/04603) IV/2005/05056 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KBBeschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18, Enthaltungen: 7