Stadtrat 25.01.2006

Zeit: 14:00-19:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:10 Uhr
Einwohnerfragestunde    
 Beschluss:  
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Einwohnerfrage Frau Nicola Pankratz zum Hochweg/Delitzscher Straße    
Einwohnerfrage Herr Helmut Gobsch zur Müllverbrennungsanlage Lochau    
Einwohnerfrage Herr Klaus Schlafke zu Änderungen von Straßennamen    
Einwohnerfrage Frau Sylke Seelig-Hinsche zu TOP 5.3 Umzug der GS Kanena nach Reideburg    
Einwohnerfrage Herr Armand Loewe-Fürstenberg zu Verfahren von Müllverbrennungsanlagen    
Einwohnerfrage Herr Kauzius zum Müll am Eingang zum Stadthaus    
Einwohnerfrage Herr Kauzius zur 1200-Jahr-Feier    
Einwohnerfrage Herr Kauzius zum TOP 5.2 - Denkmal Montagsdemonstration    
Einwohnerfrage Frau Dr. Martina Emsel zur Schulentwicklungsplanung Ost    
Einwohnerfrage Frau Helga Noffke zur Reparatur des Fußgängerweges in der Trothaer Straße    
Einwohnerfrage Herr Lutz Scherdtfeger zur Garagengemeinschaft Halle-Neustadt    
Einwohnerfragen Frau Annette Friedrich und Frau Kristin Kopiera zur Schulentwicklungsplanung    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2005    
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 14.12.2005 gefassten Beschlüsse    
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5Vorlagen    
 Beschluss:  
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5.1Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers IV/2006/05557 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Realisierung des Denkmals zur Erinnerung an die Montagsdemonstrationen 1989 IV/2005/05440 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Fortschreibung und Präzisierung des mittelfristigen Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2006/07 IV/2005/05182 
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 Beschluss: beraten 
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5.3.1Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beschlussvorlage: Fortschreibung und Präzisierung des mittelfristigen Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/2005 bis 2008/2009 - für das Schuljahr 2006/2007 (Vorlagen-Nummer: IV/2005/05182) IV/2006/05582 
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 Beschluss: vertagt 
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5.3.2Änderungsantrag des Bildungsausschusses zur Fortschreibung und Präzisierung des Mittelfristigen Schulenwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2006/07 IV/2005/05468 
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 Beschluss: beraten 
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5.4Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2003/2004 für das Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater Halle IV/2005/05129 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 für das Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater Halle IV/2005/04983 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) - EfA IV/2005/05463 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Änderung der Hauptsatzung IV/2006/05565 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltungen: 12  
5.7.1Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Dringlichkeitsvorlage - Änderung der Hauptsatzung (Nr. IV/2006/05565) IV/2006/05580 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 17, Enthaltungen: 15  
6Wiedervorlage    
 Beschluss:  
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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7.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Umbesetzung eines Mitgliedes der Fraktion im Hauptausschuss IV/2006/05548 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag des Stadtrates Mathias Weiland - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Bereitstellung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und der Anlagen in digitaler Form IV/2006/05545 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Darstellung freier Kinderbetreuungskapazitäten auf der Homepage der Stadt Halle (Saale) IV/2006/05550 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.4Antrag des Stadtrates Wolfgang Kupke - CDU - Einrichtung einer Jugendbibliothek in der Kulturinsel IV/2005/05506 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.5Antrag des Stadtrates Bernhard Bönisch - CDU - zur Öffnung der Schulsporthallen über den Jahreswechsel IV/2006/05554 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.6Antrag - Die Linkspartei. PDS-Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) zu einem Bericht der Oberbürgermeisterin zum Neubau der Kindertagesstätte "Kinderland" IV/2006/05551 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7.7Antrag des Stadtrates Uwe Heft - Die Linkspartei. PDS-Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Aufstellung von Kriterien zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit von Angeboten Dritter für die Vergabe öffentlicher Aufträge der Stadt Halle (Saale) IV/2005/05525 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.8Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost IV/2006/05541 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.9Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Umbesetzung von Ausschüssen IV/2006/05578 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.10Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Umbesetzung eines Mitgliedes der Fraktion im Finanzausschuss IV/2006/05579 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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8.1Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Planfeststellungsverfahren für den geplanten Neubau der Haupterschließungsstraße Gewerbegebiet Halle/Ost
Bauabschnitt 3b, Kanenaer Weg- Grenzstraße/Delitzscher Straße
IV/2006/05540 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2entfällt - verschoben in nichtöffentlichen Teil    
 Beschluss:  
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8.3Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - Die Linkspartei . PDS-Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Militarisierung der Region Halle-Leipzig IV/2006/05553 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.4Anfrage des Stadtrates Dr. Erwin Bartsch - Die Linkspartei. PDS-Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zum "Zentrum für zeitgenössische Kultur" in Halle-Neustadt IV/2006/05539 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.5Anfrage der CDU-Fraktion zur Kegelsportanlage "Paradies" IV/2006/05555 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.6Anfrage der CDU-Fraktion zur Verwendung der Kennzahlen aus dem Städtevergleich IV/2006/05556 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.7Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - bezüglich des Gutachtens über Graf Luckner IV/2006/05546 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
8.8Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld - CDU - bezüglich der Situation Hermes-Areal IV/2006/05547 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KBBeschlusstext 41 KB
8.9Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Besetzung von Personalstellen im FB Grünflächen IV/2006/05552 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 50 KBBeschlusstext 50 KB
8.10Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer in Halle (Saale) IV/2006/05544 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
8.11Anfrage der Stadträtin Dr. Gesine Haerting - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zum fehlenden Radstreifen in der Raffineriestraße IV/2006/05549 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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9mündliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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9.1Anfrage Frau Ewert zur Müllecke am Eingang des Stadthauses    
9.2Anfrage Frau Tannenberg zur Jahresabschlussrechnung 2004    
9.3Anfrage Frau Tannenberg zu den Pausen im Foyer    
9.4Anfrage Frau Ute Haupt betreffend Umstrukturierungskonzepten    
9.5Anfrage Frau Prof. Vent zur Baumaßnahme DELL    
9.6Anfrage Herr Scholze zu personellen Angelegenheiten    
9.7Anfrage Herr Misch zum Stand der Torgauer Urnen    
9.8Anfrage Frau Hanna Haupt zu Nachfragen der Garageninitiative    
9.9Anfrage Herr Weihrich zum Stadtjubiläum    
9.10Anfrage Herr Godenrath zu Informationsmaterial für die sachkundigen Einwohner    
10Mitteilungen    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
10.1Mitteilung OB zur Haushaltsentwicklung    
11Anträge auf Akteneinsicht    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
11.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion WIR. FÜR HALLE....- zur Restabfallbehandlungsanlage Halle/Lochau    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2005   
3Vorlagen   
3.1Verkauf kommunaler Grundstücke   
4Wiedervorlage   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5.1Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Personalstelle "Fachbereichsleiter für Organisation und Personalserv   
6Anfragen von Stadträten   
6.1Anfrage des Stadtrates Uwe Heft - Die Linkspartei. PDS-Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur   
7mündliche Anfragen von Stadträten   
7.1Anfrage Herr Godenrath zur Tätigkeit des Landesrechnungshofes in der Stadtverwaltung Halle   
7.2Anfrage Frau Haerting zum Grünflächenamt   
8Mitteilungen   
8.1Mitteilung OB zum Sachstand Anteile an der EVH GmbH   
9Anträge auf Akteneinsicht