_Hauptausschuss 18.10.2006

Zeit: 16:00-18:03 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
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2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2006     
 Beschluss:  
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4Vorlagen     
4.1Entscheidung über die Zulassung der Bewerbungen für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters
 
IV/2006/06027   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.2Erneuerung der Gebührensatzung des Konservatoriums "Georg Friedrich Händel"  IV/2006/05776 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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4.2.1Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Erneuerung der Gebührensatzung des Konservatoriums Georg-Friedrich-Händel" (Vorlage-Nr. IV/2006/05776)  IV/2006/06043 
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 Beschluss: erledigt 
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4.2.2Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Erneuerung der Gebührensatzung des Konservatoriums Georg Friedrich Händel" (Vorlage-Nr. IV/2006/05776)  IV/2006/06049 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.2.3Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner, CDU, zur Beschlussvorlage "Erneuerung der Gebührensatzung des Konservatoriums Georg Friedrich Händel" (Vorlage-Nr.: IV/2006/05776) IV/2006/06088   
 Beschluss: abgelehnt 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost  IV/2006/05541 
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 Beschluss: erledigt 
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5.1.1Änderungsantrag zum Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost (Vorlage-Nr.: IV/2006/05541)  IV/2006/06044 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Änderungsantrag zum Änderungsantrag zum Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost [Vorlage-Nr.: IV/2006/05541]; (Vorlage-Nr.: IV/2006/06044)  IV/2006/06089 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6Anfragen von Stadträten     
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7Anregungen     
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8Mitteilungen     
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8.1Information zu den Stellungnahmen der Stadt Halle (Saale) zu den Europäischen Förderfonds     
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8.2Information zur Reise der Wirtschaftsdelegation nach Bulgarien in die Region Plovdiv     
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8.3Information zur Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes     
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2006    
3Vorlagen    
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Anfragen von Stadträten    
6Anregungen    
7Mitteilungen