Stadtrat 22.11.2006

Zeit: 14:00-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde    
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Einwohnerfrage Herr Büchner zur Aussage von Frau Bürgermeisterin Szabados "Man muss den braunen Sumpf ausrotten"    
Einwohnerfrage Herr Gobsch zum Thema Abfallgebührensatzung    
Einwohnerfrage Herr Gobsch zum Hausmülltransport von Halle in die Müllverbrennungsanlage Bremerhaven    
Einwohnerfrage Herr Gobsch zu Sparflamme beim "Gesunde-Städte-Netzwerk Halle"    
Einwohnerfrage Herr Gobsch zur Feinstaubproblematik    
Einwohnerfrage Herr Gobsch zu Verfälschungen in den Niederschriften der Stadtratssitzungen    
Einwohnerfrage Herr Julich zur Entlastung der OB bezogen auf das Jahr 2004    
Einwohnerfrage Herr Julich zu Falschaussagen der Behörden gegen Behörden und dessen Klärung    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
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2Feststellung der Tagesordnung    
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2006    
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 25.10.2006 gefassten Beschlüsse    
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5Vorlagen    
5.1Satzung zur Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen "BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)", Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Halle (Saale) vom 26.05.2004 IV/2006/05720 
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Dokument anzeigen: Übersicht Änderungstext der Satzung Dateigrösse: 6 KBÜbersicht Änderungstext der Satzung 6 KB
Dokument anzeigen: Satzung BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) Dateigrösse: 477 KBSatzung BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) 477 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.1.1Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Satzung zur Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nr. IV/2006/05720) IV/2006/06169 
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 Beschluss: vertagt 
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5.2Fortführung der vertraglichen Beziehungen zur Deutschen Städte Medien GmbH (jetzt kurz Ströer/DSM) einschließlich der Verlängerung der Laufzeit bis 2017 IV/2006/05925 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Zweite Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung IV/2006/06012 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.3.1Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beschlussvorlage "Zweite Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung" (Vorlagen-Nummer: IV/2006/06012)IV/2006/06161   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Anträge auf Mehrausgaben in der vorläufigen Haushaltsführung für das Vorhaben "Umgestaltung Marktplatz" IV/2006/05930 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Baumaßnahme Marktplatz "Fortschreibung des Baubeschlusses vom 28.01.2004" IV/2006/06034 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 12
"D-Zentrum Büschdorf, Delitzscher Straße"

- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
IV/2006/05978 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 216 KBBeschlussvorlage 216 KB
Dokument anzeigen: Änderungsplan Dateigrösse: 194 KBÄnderungsplan 194 KB
Dokument anzeigen: Darstellung im genehmigten FNP Dateigrösse: 207 KBDarstellung im genehmigten FNP 207 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.7Bebauungsplan Nr. 8.1, 2. Änderung
Wohn- und Mischbebauung Halle-Büschdorf. Delitzscher Straße
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
IV/2006/05981 
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Dokument anzeigen: Plan und Feststellungen Dateigrösse: 185 KBPlan und Feststellungen 185 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.81. Satzung vom 22.11.2006 zur Änderung der Straßenreinigungssatzung vom 14.12.2005 IV/2006/05960 
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Dokument anzeigen: Straßenreinigungssatzung Dateigrösse: 73 KBStraßenreinigungssatzung 73 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) IV/2006/05974 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.10Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) IV/2006/05976 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.11Programmkonzept und Kosten der Händel-Festspiele vom 31. Mai bis 10. Juni 2007 in der Stadt Halle (Saale); Eintrittspreisgestaltung 2007 und 2008 IV/2006/05970   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.12Vorschlag des Personalrates des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) zur Bestellung eines Vertreters der Bediensteten für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung IV/2006/06038 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.13Jahresrechnung 2004 und Entlastung der Frau Oberbürgermeisterin IV/2006/05884 
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 Beschluss: abgelehnt 
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6Wiedervorlage    
6.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Präsentation der Arbeiten des Zürcher Forums zum Projekt "Phänomena" in Halle (Saale) IV/2006/05913 
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 Beschluss: abgelehnt 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Wahl eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss IV/2006/06104 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Umbesetzung von Ausschüssen IV/2006/06103 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + Graue + WG Volkssolidarität - zur Umbesetzung eines Mitglieds der Fraktionsgemeinschaft im Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften IV/2006/06112 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.4Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + Graue + WG Volkssolidarität - zur Umbesetzung eines Mitglieds der Fraktionsgemeinschaft im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beschäftigung IV/2006/06115 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.5Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + Graue + WG Volkssolidarität - Vorschlag zur Bestellung eines Mitgliedes für den Beirat der Stadtwirtschaft GmbH Halle IV/2006/06116 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.6Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zu den Hochhäusern Riebeckplatz 6 und 10 IV/2006/06105 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.7verschoben in nichtöffentlichen Teil    
 Beschluss:  
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7.8Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Erstellung eines Fragebogens IV/2006/06120 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.9Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Aufstellung öffentlicher Toiletten auf der Peißnitz IV/2006/06121 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.10Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS zur Einstellung von Bau- und Planungsmitteln für den Ersatzneubau der Schwimmhalle Robert-Koch-Straße IV/2006/06153 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.11Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Umbesetzung eines Vertreters im Vorstand der Stiftung St. Cyriaci et Antonii IV/2006/06155 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, Die Linkspartei. PDS-Fraktion, zur Stadtteilentwicklung IV/2006/06064 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.2Anfrage der Stadträtin Andrea Machleid - NPD - zu Asylbewerbern IV/2006/06041 
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 Beschluss: nicht beraten 
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8.3Anfrage der Stadträtin Andrea Machleid - NPD - zu nicht erstattungsfähigen Kosten bei geduldeten Ausländern IV/2006/06042 
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 Beschluss: nicht beraten 
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8.4Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zum Leistungsentgelt nach § 18 TVöD IV/2006/06109 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
8.5Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zur ÖPNV-Haltestelle "Am Grünen Feld" IV/2006/06110 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 52 KBBeschlusstext 52 KB
8.6Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Vorlage eines Investitionsprogrammes zur Schaffung von Spiel-, Erlebnis- und Aufenthaltsbereichen für Kinder und Jugendliche IV/2006/06111 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KBBeschlussvorlage 18 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KBBeschlusstext 65 KB
8.7Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Vorlage der Eckwerte des Haushaltes 2007 IV/2006/06113 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 52 KBBeschlusstext 52 KB
8.8Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Einrichtung eines Budgets für Energiesparmaßnahmen im Haushalt der Stadt Halle (Saale) IV/2006/06114 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 53 KBBeschlusstext 53 KB
8.9Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Quartiersgarage IV/2006/06119 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 45 KBBeschlusstext 45 KB
9mündliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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9.1Anfrage Frau Wolff zum Stand der Heydrich-Ausstellung    
9.2Anfrage Frau Wolff zu Schließungen von 6 Kondi-Filialen    
9.3Anfrage Frau Haupt zur Jahn-Sporthalle    
9.4Anfrage Herr Godenrath zum Gesellschaftsvertrag ARGE    
9.5Anfrage Herr Lange betreffend der Errichtung eines Fußgängerüberweges über den Universitätsring    
9.6Anfrage Herr Weihrich zum Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus    
9.7Anfrage Herr Dr. Köck zur telefonischen Kundenbefragung aufgrund der Umstellung des Fahrplanes durch die HAVAG    
9.8Anfrage Herr Dr. Köck zum Großen Zapfenstreich    
9.9Anfrage Herr Wolter zu den Anteilen am Flughafen    
10Mitteilungen    
10.1Haushaltsplan für das Jahr 2007 der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii IV/2006/06098 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsplan 2007 Dateigrösse: 33 KBHaushaltsplan 2007 33 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KBBeschlusstext 28 KB
10.2Hinweise und Anregungen der Stadt Halle (Saale) zur Fortschreibung und Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes des Landes Sachsen-AnhaltIV/2006/06139   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 26 KBBeschlusstext 26 KB
10.3Information an die Mitglieder des Stadtrates: "Vierter Umweltbericht veröffentlicht"    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 26 KBBeschlusstext 26 KB
11Anträge auf Akteneinsicht    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2006   
3Vorlagen   
3.1Errichtung eines Cafes auf der Tiefgarage Hansering   
3.2Zuschlag für das PPP-Projekt Schulen der Stadt Halle (Saale)   
3.2.1Änderungsantrag des Bildungsausschusses zur Beschlussvorlage "Zuschlag für das PPP-Projekt Schulen d   
3.2.2Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Zuschlag für das PPP-Projekt Schulen der Stadt Halle (Saale)"   
3.2.3Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Zuschlag für das PPP-Projekt Schulen der Stadt Halle (Saale)"   
3.3Zuschlag für das PPP-Projekt Kitas der Stadt Halle (Saale)   
3.4Verkauf "Städtisches Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH"   
4Wiedervorlage   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5.1Antrag des Stadtrates Uwe Heft - Die Linkspartei. PDS-Fraktion zum Sport- und Freizeitzentrum Hufeis   
6Anfragen von Stadträten   
7mündliche Anfragen von Stadträten   
7.1Anfrage Herr Bönisch zum Eine-Welt-Haus   
7.2Anfrage Frau Weiß zum Olympia-Beauftragten   
8Mitteilungen   
8.1Mitteilung Herr Godenrath zu den PPP-Projekten   
9Anträge auf Akteneinsicht