_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.01.2006

Zeit: 19:20-19:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses am 06.12.2005    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Vorlagen    
 Beschluss:  
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4.1Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2004 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (   
4.2Fortschreibung und Präzisierung des mittelfristigen Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2006/07 IV/2005/05182 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2006, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2004
Einführung in den Haushalt 2006 + Stellenplan und Personalkosten
IV/2005/05503 
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 Beschluss: beraten 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
6.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion - Personalpool der Stadtverwaltung (Diskussion) IV/2005/05295 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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7Beantwortung von Anfragen    
7.1Stand der Prüfung der Behandlung der Abläufe bei der Stellenausschreibung Kulturmanager    
7.2Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben des VWH der Kultureinrichtungen per 30.11.2005    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses am 06.12.2005   
3Vorlagen   
3.1Verkauf kommunaler Grundstücke   
3.2Aufhebung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages und Verkauf der kommunalen Grundstücke   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen