_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.03.2006

Zeit: 16:30-18:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KBBeschlusstext 28 KB
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 14.02.2006    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KBBeschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Vorlagen    
4.1Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2006 IV/2005/05515 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 46 KBAnlage 46 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 30 KBBeschlusstext 30 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.2Feststellung Jahresabschluss 2004 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe IV/2006/05566 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KBBeschlusstext 21 KB
4.3Änderung des Preissystems der OPER HALLEIV/2005/05530   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.4Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2006, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2004
Fachbereich Wirtschaftsförderung
IV/2005/05503 
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 Beschluss: beraten 
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4.5Umsetzung der Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der Arbeitsgemeinschaften nach § 44 b SGB II   
4.6Antrag auf Mehrausgaben für die Fußgängergalerie Neustadt im Haushaltsjahr 2006 während der vorläufigen Haushaltsführung IV/2006/05624 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KBBeschlusstext 37 KB
4.7Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer IV/2006/05616 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Vorlage Zweitwohnungssteuer Dateigrösse: 26 KBAnlage 1 zur Vorlage Zweitwohnungssteuer 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 34 KBBeschlusstext 34 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von Anfragen    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KBBeschlusstext 21 KB
8Anregungen    
9Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 14.02.2006   
3Vorlagen   
3.1Finanzierungsvertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen