_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 22.06.2006

Zeit: 17:00-18:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2006    
4Vorlagen   
4.1Beitritt zu europäischen Netzwerken auf der Grundlage eines kommunalen Integrationsleitbildes IV/2006/05707 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Leitbild für kulturelle Vielfalt in der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 122 KBAnlage 1 - Leitbild für kulturelle Vielfalt in der Stadt Halle (Saale) 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 10 - Angebote für Migrantinnen und Migranten in Halle Dateigrösse: 35 KBAnlage 10 - Angebote für Migrantinnen und Migranten in Halle 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 11 - Informationen zum kommunalen "Netzwerk Migrantenorganisationen" Dateigrösse: 7 KBAnlage 11 - Informationen zum kommunalen "Netzwerk Migrantenorganisationen" 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Liste der Mitglieder in der "Europäischen Koalition Städte gegen Rassismus" Dateigrösse: 5 KBAnlage 7 - Liste der Mitglieder in der "Europäischen Koalition Städte gegen Rassismus" 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Informationen zum kommunalen Netzwerk für Integration und Migration der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 64 KBAnlage 8 - Informationen zum kommunalen Netzwerk für Integration und Migration der Stadt Halle (Saale) 64 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9 - Mitglieder im kommunalen Netzwerk für Integration und Migration Dateigrösse: 48 KBAnlage 9 - Mitglieder im kommunalen Netzwerk für Integration und Migration 48 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Liste der Mitglieder im "Netzwerk der Europäischen Konferenz Städte für Menschenrechte" Dateigrösse: 51 KBAnlage 5 - Liste der Mitglieder im "Netzwerk der Europäischen Konferenz Städte für Menschenrechte" 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - 10-Punkte Aktionsplan Dateigrösse: 43 KBAnlage 6 - 10-Punkte Aktionsplan 43 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 21 KBBeschlusstext 21 KB
5Anträge   
5.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost IV/2006/05541 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KBBeschlusstext 32 KB
 Abstimmung: Ja: 7  
5.2Dringlichkeitsantrag der Stadträtin Frigga Schlüter-Gerboth und des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Änderung der Marktordnung IV/2006/05724 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
5.3Antrag der CDU-Ratsfraktion - Strukturierung und Begrenzung von gewerblicher und politischer Plakatierung IV/2006/05737 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: beschlossene Fassung Dateigrösse: 11 KBbeschlossene Fassung 11 KB
Dokument anzeigen: Beschluss OVG Dateigrösse: 104 KBBeschluss OVG 104 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KBBeschlusstext 35 KB
6Informationen    
6.1Information zum Stand der Durchsetzung des Aktionsplanes/Luftreinhalteplanes    
6.2Information zum neuen Rettungsdienstgesetz    
7Anfragen    
8Beantwortung von Anfragen    
9Anregungen    
10Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27.04.2006   
3Anfragen   
4Beantwortung von Anfragen   
5Anregungen   
6Mitteilungen