_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 11.07.2006

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KB Beschlusstext 28 KB
3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses am 13.06.2006     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KB Beschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Vorlagen     
4.1Feststellung Jahresabschluss 2004 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH  IV/2006/05854 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KB Beschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Feststellung Jahresabschluss 2005 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH  IV/2006/05878 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KB Beschlusstext 41 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.3Feststellung Jahresabschluss 2005 der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH  IV/2006/05879 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KB Beschlusstext 41 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4Feststellung Jahresabschluss 2005 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH  IV/2006/05882 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KB Beschlusstext 41 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.5Zahlung der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH zum Zwecke des Abbaus des Altdefizites im städtischen Haushalt  IV/2006/05883 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KB Beschlusstext 38 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Satzungsänderung und Verkauf der städtischen Anteile an der "Akazienhof" gGmbH  IV/2006/05876 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Akazienhof Satzungsänderung § 10 Dateigrösse: 10 KB Anlage 1 - Akazienhof Satzungsänderung § 10 10 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 46 KB Beschlusstext 46 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
4.7Rettungsdienstgebührensatzung  IV/2005/05065 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 73 KB Beschlussvorlage 73 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung-RD Dateigrösse: 20 KB Gebührensatzung-RD 20 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassung Dateigrösse: 19 KB Zusammenfassung 19 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 101 KB Beschlusstext 101 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.8Fortführung der mehrjährigen Projektförderung für die Freien Komödianten in den Jahren 2007 bis 2009    
4.9Information zu Mehrausgaben für die Baumaßnahme Ausbau Weststraße einschl. Brückenbauwerk
Antrag auf überplanmäßige Haushaltsmittel 
IV/2006/05598 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KB Beschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
4.10Sanierung Gutjahrbrunnen  IV/2006/05919   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KB Beschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6Anfragen von Stadträten     
7Beantwortung von Anfragen    
7.1Sperrliste Vermögenshaushalt 2006     
8Anregungen     
9Mitteilungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses am 13.06.2006    
3Vorlagen    
3.1Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung    
3.2Abschluss eines Memorandum of Understanding zwischen dem Land Sachsen-Anhalt, der Landgesellschaft    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von Anfragen    
7Anregungen    
8Mitteilungen