_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 11.07.2006

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KBBeschlusstext 28 KB
3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses am 13.06.2006    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KBBeschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Vorlagen    
4.1Feststellung Jahresabschluss 2004 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH IV/2006/05854 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Feststellung Jahresabschluss 2005 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH IV/2006/05878 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KBBeschlusstext 41 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.3Feststellung Jahresabschluss 2005 der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH IV/2006/05879 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KBBeschlusstext 41 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4Feststellung Jahresabschluss 2005 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH IV/2006/05882 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 41 KBBeschlusstext 41 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.5Zahlung der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH zum Zwecke des Abbaus des Altdefizites im städtischen Haushalt IV/2006/05883 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KBBeschlusstext 38 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Satzungsänderung und Verkauf der städtischen Anteile an der "Akazienhof" gGmbH IV/2006/05876 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Akazienhof Satzungsänderung § 10 Dateigrösse: 10 KBAnlage 1 - Akazienhof Satzungsänderung § 10 10 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 46 KBBeschlusstext 46 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
4.7Rettungsdienstgebührensatzung IV/2005/05065 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 73 KBBeschlussvorlage 73 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung-RD Dateigrösse: 20 KBGebührensatzung-RD 20 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassung Dateigrösse: 19 KBZusammenfassung 19 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 101 KBBeschlusstext 101 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.8Fortführung der mehrjährigen Projektförderung für die Freien Komödianten in den Jahren 2007 bis 2009   
4.9Information zu Mehrausgaben für die Baumaßnahme Ausbau Weststraße einschl. Brückenbauwerk
Antrag auf überplanmäßige Haushaltsmittel
IV/2006/05598 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KBBeschlussvorlage 37 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
4.10Sanierung Gutjahrbrunnen IV/2006/05919   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von Anfragen   
7.1Sperrliste Vermögenshaushalt 2006    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses am 13.06.2006   
3Vorlagen   
3.1Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung   
3.2Abschluss eines Memorandum of Understanding zwischen dem Land Sachsen-Anhalt, der Landgesellschaft   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen