_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.10.2006

Zeit: 16:30-21:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 27 KB Beschlusstext 27 KB
3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 12.09.2006     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KB Beschlusstext 32 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Vorlagen     
4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2006, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2004  IV/2005/05503 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KB Beschlusstext 35 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
4.1.1Jahresabschluss für das Psychiatrische Krankenhaus Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2005  IV/2006/05983 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 181 KB Beschlussvorlage 181 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KB Beschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Wirtschaftsplan 2007 des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale)  IV/2006/05982 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 48 KB Beschlussvorlage 48 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 36 KB Beschlusstext 36 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Programmkonzept und Kosten der Händel-Festspiele vom 31. Mai bis 10. Juni 2007 in der Stadt Halle (Saale); Eintrittspreisgestaltung 2007 und 2008  IV/2006/05970   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KB Beschlusstext 37 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Zweite Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung  IV/2006/06012 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 40 KB Beschlusstext 40 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
4.4.1Änderungsantrag zur zweiten Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung (Vorlage: IV/2006/06012) IV/2006/06084   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 36 KB Beschlusstext 36 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
4.5Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale)  IV/2006/05974 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 289 KB Beschlussvorlage 289 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)  IV/2006/05976 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KB Beschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Antrag auf Mehrausgabe für das Sportzentrum Robert-Koch-Straße, Drei-Felder-Halle, im Haushaltsjahr 2006 während der vorläufigen Haushaltsführung  IV/2006/05956 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KB Beschlusstext 37 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.8Satzung zur Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen "BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)", Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Halle (Saale) vom 26.05.2004  IV/2006/05720 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Übersicht Änderungstext der Satzung Dateigrösse: 6 KB Übersicht Änderungstext der Satzung 6 KB
Dokument anzeigen: Satzung BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) Dateigrösse: 477 KB Satzung BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) 477 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KB Beschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
4.9Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale)  IV/2006/05731 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Austauschblatt Seite 12 der Anlage zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 16 KB Austauschblatt Seite 12 der Anlage zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) 16 KB
Dokument anzeigen: Austauschblatt Seite 24 der Anlage zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 14 KB Austauschblatt Seite 24 der Anlage zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) 14 KB
Dokument anzeigen: Beteiligungsrichtlinie der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 2 MB Beteiligungsrichtlinie der Stadt Halle (Saale) 2 MB
Dokument anzeigen: Ergänzung um Anlage 2a zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 18 KB Ergänzung um Anlage 2a zu den Beteiligungsrichtlinien der Stadt Halle (Saale) 18 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KB Beschlusstext 33 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.10Antrag auf Mehrausgabe für die Durchführung von Veranstaltungen anlässlich der 1200-Jahr-Feier der Stadt Halle (Saale) für das Festjahr 2006 während der vorläufigen Haushaltsführung  IV/2006/06020 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KB Beschlusstext 38 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zu einem Beteiligungsmodell an der Stadtwerke Halle GmbH  IV/2006/05603 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Schreiben an Hr  Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 Dateigrösse: 784 KB Schreiben an Hr Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 784 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KB Beschlusstext 32 KB
5.2Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - Umsetzung des Beschlusses "Umwandlung der Stadtwerke GmbH in eine Aktiengesellschaft"  IV/2006/05594 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Schreiben an Hr  Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 Dateigrösse: 784 KB Schreiben an Hr Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 784 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KB Beschlusstext 32 KB
5.3Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost  IV/2006/05541 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KB Beschlusstext 35 KB
5.3.1Änderungsantrag zum Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zum Bau der Lärmschutzmaßnahme im Gewerbegebiet Halle-Ost (Vorlage-Nr.: IV/2006/05541)  IV/2006/06044 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KB Beschlusstext 37 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
7Beantwortung von Anfragen     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
7.1Rücklagen städtischer Unternehmen     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
8Anregungen     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
9Mitteilungen     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 12.09.2006    
3Vorlagen    
3.1Cafè Hansering    
3.2Niederschlagung von Steuerforderungen    
3.3Niederschlagung von Steuerforderungen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von Anfragen    
7Anregungen    
8Mitteilungen