_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 23.11.2006

Zeit: 17:00-19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2006    
4Vorlagen    
4.12. Satzung zur Änderung der "Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Halle (Saale) vom 12. Dezember 2001" IV/2006/05989 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 34 KBBeschlusstext 34 KB
 Abstimmung: Ja: 8  
4.2Satzung der Stadt Halle (Saale) zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe -Kleineinleiterabgabesatzung- IV/2006/06056 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8  
4.3Einführung eines privatrechtlichen Abwasserentgeltes - Abschluss eines Konzessionsvertrages IV/2006/06122 
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Dokument anzeigen: Anlage Konzessionsvertrag Dateigrösse: 93 KBAnlage Konzessionsvertrag 93 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2  
4.4Einführung eines privatrechtlichen Abwasserentgeltes - Aufhebung und Neuerlass der Abwasserbeseitigungssatzung IV/2006/06126 
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Dokument anzeigen: Abwasserbeseitigungssatzung Dateigrösse: 50 KBAbwasserbeseitigungssatzung 50 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6  
4.5Einführung eines privatrechtlichen Abwasserentgeltes - Aufhebung der Abwassergebührensatzung IV/2006/06128 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1  
5 Anträge    
5.1Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS - zu Umweltqualitätszielen der Stadt Halle (Saale) IV/2006/06054 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 43 KBBeschlusstext 43 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2  
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion WIR.FÜR HALLE.-BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN-MitBürger zum Antrag der Fraktion Die Linkspartei.PDS - zu Umweltqualitätszielen der Stadt Halle (Saale) IV/2006/06180 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2  
6Informationen    
6.1Stand der Lärmkartierung in Umsetzung der EU-Umgebungsrichtlinie    
6.2Überschwemmungsgebiete in der Stadt Halle (Saale)    
7Anfragen    
8Beantwortung von Anfragen    
9Anregungen    
10Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 26.10.2006   
3Anfragen   
4Beantwortung von Anfragen   
5Anregungen   
6Mitteilungen