_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 23.01.2007

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 27 KBBeschlusstext 27 KB
3Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Ausschusses am 5. und 13. 12. 2006    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 33 KBBeschlusstext 33 KB
4Vorlagen    
4.1Jahresabschluss für den EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement Halle (Saale) für das   
4.2Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2005 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung der Stadt Halle (Saale) - EfA IV/2006/06143 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KBBeschlussvorlage 103 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KBBeschlusstext 38 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kindertagesstätten 2007 IV/2006/06176 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Vergleich WP 2006 und 2007 Dateigrösse: 29 KBAnlage 5 Vergleich WP 2006 und 2007 29 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kindertagesstätten 2007 Dateigrösse: 101 KBWirtschaftsplan Eigenbetrieb Kindertagesstätten 2007 101 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 36 KBBeschlusstext 36 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung
Kindertagesbetreuung für den Zeitraum 01.01.2007 bis 31.12.2007
IV/2006/06131 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 196 KBBeschlussvorlage 196 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KBBeschlusstext 38 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.5Förderung der Vereinigung Kommunale Kultur Halle e. V. zum Betreiben des Soziokulturellen Zentrums (SKZ) "Pusteblume" Halle-Neustadt im Jahr 2007 sowie Schließung des SKZ "Sonnenblume" Heide-Nord zum 31.12.2007. IV/2006/05793 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 94 KBBeschlussvorlage 94 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 48 KBBeschlusstext 48 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.6Fortschreibung und Präzisierung des Beschlusses zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung (MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2007/08 IV/2006/05977 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 261 KBBeschlussvorlage 261 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.6.1Änderungsantrag des Bildungsausschusses zur Fortschreibung und Präzisierung des Mittelfristigen Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2007/08 IV/2006/06215 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KBBeschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
4.7Quartalsbericht der BMA zum Abbau des Altdefizits    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KBBeschlusstext 35 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - Auftragserteilung an die BMA IV/2006/06166 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 42 KBBeschlusstext 42 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von Anfragen    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
9.1mündliche Information zum Stand der Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen in der Stadt Halle (Saale)    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KBBeschlusstext 28 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses am 5. 12.2006   
3Vorlagen   
3.1Vertragliche Bindung zur Absicherung von sozialen Leistungen der Stadt Halle nach § 16 (2) SGB II   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen