_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 15.02.2007

Zeit: 17:30-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2006 und der Sondersitzung vom 21.12.2006     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Vorlagen     
4.1Antrag auf Planänderung für die Abfallbeseitigung im Haushaltsjahr 2007
- Erstattung kommunaler Sonderrechnung und
- Erstattung sonstiger öffentlicher Sonderrechnung
- Abfallgebühren-Stadtwirtschaft 
IV/2007/06263   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 42 KB Beschlusstext 42 KB
4.2Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2005 (FB 31, 32, 33 und 37)  IV/2007/06261 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
5Informationen     
5.1Information über die Zusammenarbeit der Ausländerbehörde mit der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg     
5.2Information zur Fortschreibung des Fachkonzeptes des Fachbereiches Bürgerservice     
6Anfragen     
6.1Anfrage des Stadtrates Dr. Mohamed Yousif, Die Linkspartei. PDS-Fraktion, über die jetzige Situation der Ausländerbehörde Halle und die Betreuung von Migranten in der Stadt Halle (Saale)  IV/2006/06052 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Beantwortung von Anfragen     
8Anregungen     
9Mitteilungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 23.11.2006    
3Anfragen    
4Beantwortung von Anfragen    
5Anregungen    
6Mitteilungen