_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.04.2007

Zeit: 16:30-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 20.03.2007    
 Beschluss:  
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4Vorlagen    
4.1Veränderung der Abonnenments der Staatskapelle Halle   
4.2Friedhofsgebührensatzung   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der CDU-Ratsfraktion - Einrichtung einer zentralen Fördermittelerfassungsstelle IV/2006/05595 
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 Beschluss: erledigt 
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5.2Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - Umsetzung des Beschlusses "Umwandlung der Stadtwerke GmbH in eine Aktiengesellschaft" IV/2006/05594 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Schreiben an Hr  Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 Dateigrösse: 784 KBSchreiben an Hr Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 784 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 28 KBBeschlusstext 28 KB
5.3Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zu einem Beteiligungsmodell an der Stadtwerke Halle GmbH IV/2006/05603 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Schreiben an Hr  Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 Dateigrösse: 784 KBSchreiben an Hr Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 784 KB
 Beschluss: vertagt  
6Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von Anfragen    
8Anregungen    
 Beschluss:  
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9Mitteilungen    
9.1Stand der Vorbereitungen des Festivals Theater der Welt 2008 in Halle
mdl. Bericht
    
9.2Quartalsbericht der BMA zum Abbau des städtischen Altdefizites per 31.03.2007
(Die Unterlagen werden nachgereicht.)
    
 Beschluss:  
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9.3Information über den Haushaltsvollzug
(Die Unterlagen werden gemäß der Festlegung als Tischvorlage ausgegeben.)
    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 20.03.2007   
3Vorlagen   
3.1Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung   
3.2Vereinbarung zur Regelung von Ansprüchen zwischen der HWG mbH und der Stadt Halle (Saale)   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen   
8.1Beteiligungsreport 02./06   
8.2mdl. Sachstandsbericht zum Stadionneubau