_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.05.2007

Zeit: 16:30-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 27 KBBeschlusstext 27 KB
3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 17.04.2007    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 32 KBBeschlusstext 32 KB
4Vorlagen    
4.1Feststellung Jahresabschluss 2006 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH IV/2007/06447 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KBBeschlussvorlage 18 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2005 IV/2007/06261 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: beraten  
4.3Änderung des Gesellschaftsvertrages der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH IV/2007/06453 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KBBeschlussvorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gegenüberstellung der Regelungen des Gesellschaftsvertrages Dateigrösse: 136 KBAnlage 1 - Gegenüberstellung der Regelungen des Gesellschaftsvertrages 136 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - bisher gültige Fassung des Gesellschaftsvertrages Dateigrösse: 699 KBAnlage 2 - bisher gültige Fassung des Gesellschaftsvertrages 699 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 46 KBBeschlusstext 46 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2006 IV/2007/06445 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KBBeschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Bericht des Verwaltungsrates Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 Bericht des Verwaltungsrates 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 Dateigrösse: 6 MBAnlage 2 Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2006 6 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 34 KBBeschlusstext 34 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.5Freigabe von Mitteln zur Umsetzung des beschlossenen Konzeptes zum Abbau des Altdefizits IV/2007/06461 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KBBeschlussvorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: "Strategische Optionen der Stadt Halle zur Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau" Dateigrösse: 54 KBAnlage 1: "Strategische Optionen der Stadt Halle zur Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau" 54 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 37 KBBeschlusstext 37 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Neustrukturierung Wohnungwirtschaft (Beratungsauftrag) Ergänzung IV/2007/06468 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 31 KBBeschlusstext 31 KB
4.7Wirtschaftsplan 2007/2008 für den Zeitraum vom 01.08.2007 bis zum 31.07.2008 für die Kulturinsel IV/2006/06217 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KBBeschlussvorlage 142 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 31 KBBeschlusstext 31 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zu den Hochhäusern Riebeckplatz 6 und 10 IV/2006/06105 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 30 KBBeschlusstext 30 KB
6Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von Anfragen    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 17.04.2007   
3Vorlagen   
3.1Festlegung einer Förderung zur Instandsetzung und Modernisierung des historischen Parkhauses Pfännerhöhe zur Wiederinbetriebnahme als "Groß-Garage-Süd" und Erhaltung eines einmaligen technischen Denkmals   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen