_Hauptausschuss 23.05.2007

Zeit: 16:00-17:40 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2007
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
4	Vorlagen
4.1	Ergänzung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (Beschluss vom 25.05.2005, Vorlage: IV/2005/04939)			IV/2007/06471		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 32 KB
4.2	Wahlbekanntmachung Beigeordneter			IV/2007/06473		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 27 KB
4.3	Grundsatzbeschluss Ausbau der Delitzscher Straße zwischen Güterbahnhof und Büschdorf incl. der Straßenbahnstrecke (3. HA Halle-Neustadt-Riebeckplatz-Büschdorf)			IV/2007/06243		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 52 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 26 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
5.1	Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP + GRAUE + WG Volkssolidarität - Halle soll Flagge zeigen			IV/2007/06406		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_beschlossene Fassung 10 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB
5.2	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur Landesinitiative FamilienPass			IV/2007/06270		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_beschlossene Fassung 12 KB Anfrage CDU aus Juha März 2006 100 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB
6	Anfragen von Stadträten
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
7	Beantwortung von Anfragen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
8	Anregungen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
9	Mitteilungen
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2007
3	Vorlagen
3.1	Festlegung einer Förderung zur Instandsetzung und Modernisierung des historischen Parkhauses Pfännerhöhe zur Wiederinbetriebnahme als "Groß-Garage-Süd" und Erhaltung eines einmaligen technischen Denkmals
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	Anfragen von Stadträten
6	Beantwortung von Anfragen
7	Anregungen
8	Mitteilungen