_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 10.07.2007

Zeit: 16:30-19:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses am 19.06.2007     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4Vorlagen     
4.1Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG  IV/2007/06572 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH  IV/2007/06573 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH Dateigrösse: 646 KB Anlage 2 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH 646 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3Feststellung Jahresabschluss 2006 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH    
4.4Feststellung Jahresabschluss 2006 der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau    
4.5Feststellung Jahresabschluss 2006 der Mitteldeutsche Multimediazentrum Halle GmbH    
4.6Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007 für den EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement der Stadt Halle (Saale)  IV/2007/06524 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in der vorläufigen Haushaltsführung für das internationale Theaterfestival "Theater der Welt" IV/2007/06574   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.8Eckwerte für das Haushaltsjahr 2008  IV/2007/06562 
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Dokument anzeigen: Eckwerte Dateigrösse: 3 MB Eckwerte 3 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.9Quartalsmäßige Analyse Verwaltungshaushalt zum Erfüllungsstand 30.06.2007    
4.10Umwandlung des Händel-Hauses in eine Stiftung    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Benennung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Einrichtungen  IV/2007/06280 
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Dokument anzeigen: Antrag_beschlossene Fassung Dateigrösse: 11 KB Antrag_beschlossene Fassung 11 KB
Dokument anzeigen: BV_ALT Dateigrösse: 14 KB BV_ALT 14 KB
 Beschluss: nicht beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.2Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS im Stadtrat Halle (Saale) - zur Verkehrsentwicklung Riebeckplatz - Europastraße  IV/2007/06418 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: nicht beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Nein: 0  
5.3Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS im Stadtrat Halle (Saale) - zum Sozialticket  IV/2007/06416 
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Dokument anzeigen: beschlossener Antrag Dateigrösse: 13 KB beschlossener Antrag 13 KB
Dokument anzeigen: BV-Alt Dateigrösse: 16 KB BV-Alt 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 96 KB Anlage 1 96 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 6 KB Anlage 2 6 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 13 KB Beschlusstext 13 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Anfragen von Stadträten     
7Beantwortung von Anfragen     
8Anregungen     
9Mitteilungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 19.06.2007    
3Vorlagen    
3.1Beteiligungs-Report über städtische Beteiligungen 01./07    
3.2Betrachtung zur Wirtschaftlichkeit bestehender Anmietung und Nutzung bestimmter kommunaler Verwaltun    
3.3Rückforderung gegenüber dem Eine-Welt-Haus Halle e. V.    
3.4Gewährung eines Gesellschafterdarlehens    
3.5Grundsatzbeschluss Restrukturierung und Neuausrichtung ZGM    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von Anfragen    
7Anregungen    
8Mitteilungen