_Ausschuss für Planungsangelegenheiten 09.10.2007

Zeit: 17:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Vorlagen     
4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2008, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2006  IV/2007/06692 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3  
4.2Finanzielle Mittel der HAVAG für das Jahr 2008 und Verteilung der Regionalisierungsmittel des Landes gemäß § 8 ÖPNV-Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt  IV/2007/06730 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS zum Kostencontrolling von Bauprojekten  IV/2006/06154 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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6Anfragen     
7Anregungen     
8Mitteilungen     
8.1mündlicher Bericht zum Stand der IBA-Projekte mit Diskussion     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2mündliche Information zur Änderung der Planungsziele B-Plan Nr. 140.1     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Sachstandsbericht zur Ertüchtigung der Brücken über dem Riebeckplatz     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Anfragen    
4Mitteilungen    
4.1mündliche Information zur Fortschreibung des DSK-Vertrages