_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.03.2007

Zeit: 16:30-19:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen am 20. und 27.02.2007    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4Vorlagen    
4.1Wirtschaftsplan 2006/2007 für den Zeitraum vom 01.08.2006 bis zum 31.07.2007 für die Kulturinsel IV/2006/06146 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 114 KBBeschlussvorlage 114 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 38 KBBeschlusstext 38 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Fortschreibung des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages IV/2006/06099 
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Dokument anzeigen: Anlage 1, 5, 7 Dateigrösse: 51 KBAnlage 1, 5, 7 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 233 KBAnlage 3 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 81 KBAnlage 4 81 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 138 KBBeschlussvorlage 138 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 638 KBAnlage 6 638 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 39 KBBeschlusstext 39 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2.1Information zum NahverkehrsplanIV/2007/06325   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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4.3Veränderungen von Planansätzen des Verwaltungs- und des Vermögenshaushaltes im Haushaltsjahr 2007 IV/2007/06364 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 40 KBBeschlusstext 40 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.4Zweite Änderung der Hundesteuersatzung   
4.5Jahresrechnung 2005 und Entlastung der Frau Oberbürgermeisterin IV/2007/06312 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 36 KBBeschlusstext 36 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Beratung zum Beschluss des Stadtrates zum Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Mitgestaltung des Haushaltes 2007 durch die Bürger der Stadt Halle (Saale) IV/2007/06238 
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 Beschluss: beraten  
6Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von Anfragen    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 20.02.2007   
3Vorlagen   
3.1Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung   
3.2Vertragliche Bindung zur Absicherung von sozialen Leistungen der Stadt Halle nach § 16 (2) SGB II und anderen Sozialgesetzen sowie Zuschüsse an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen in 2007   
3.3Personalbedarfsplanung 2006 bis 2015   
3.4Option zum Verkauf kommunaler Grundstücke   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von Anfragen   
7Anregungen   
8Mitteilungen