Stadtrat 26.03.2008

Zeit: 14:10-18:25 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Frau Wagner zum Fluglärm in Wohngebieten der Stadt Halle     
Einwohnerfrage Herr Händler zu Wohnraumangebot für Singlehaushalte und Hartz-IV-Empfänger     
Einwohnerfrage Herr Händler zur Verlagerung der Sekundarschule "Zeitzer Straße"     
Einwohnerfrage Herr Händler zur überörtlichen Prüfung der Kitas in der Stadt Halle     
Einwohnerfrage Herr Händler zur Genehmigung für eine weitere Nebentätigkeit     
Einwohnerfrage Frau Pankratz zur Straßenbeleuchtung im Hochweg     
Einwohnerfrage Herr Dr. Fiedler zu seiner Vereidigung als Stadtrat     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27.02.2008     
4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Vorlagen     
5.1Ausscheiden eines Stadtrates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers  IV/2008/07000 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.2Bestimmung des ersten allgemeinen Vertreters der Oberbürgermeisterin  IV/2008/07046 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.3Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 Kulturinsel Halle IV/2007/06923   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.4Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008 für den EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/06972 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan Dateigrösse: 52 KB Wirtschaftsplan 52 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan (1) Dateigrösse: 34 KB Wirtschaftsplan (1) 34 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan (2) Dateigrösse: 24 KB Wirtschaftsplan (2) 24 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.5Baubeschluss IBA Sachsen-Anhalt 2010
Standort Zentrum Neustadt, Projekt Skaterpark 
IV/2008/07036 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.6Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen  IV/2007/06566 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 94 KB Beschlussvorlage 94 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie Kita - Stand 19. März 2008 - nach Hauptausschuss Dateigrösse: 84 KB Richtlinie Kita - Stand 19. März 2008 - nach Hauptausschuss 84 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.6.1Änderungsantrag zur Vorlage Nr. IV/2007/06566 vom 10.01.2008 (Richtlinie zur Finanzierung von Kindertagesstätten)  IV/2008/06970 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses (Vorlage IV/2008/06970)  IV/2008/07110 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.6.2Änderungsantrag zur Vorlage Nr. IV/2007/06566 vom 10.01.2008 (Richtlinie zur Finanzierung von Kindertagesstätten)  IV/2008/06971 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.6.3Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage IV/2007/06566 vom 10.01.2008 (Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen)  IV/2008/07102 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.6.4Änderungsantrag des Stadtrates Tom Wolter – MitBürger - zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen" (Vorlagen-Nummer: IV/2007/06566)  IV/2008/07107 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: erledigt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.7Satzung über den Ausschluss und die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken in der Stadt Halle (Saale)
(Ausschlusssatzung Abwasser) 
IV/2008/06966 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.8Namensgebungen schulischer Einrichtungen  IV/2008/06963 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.9Namensänderung der Kindertagesstätte Diemitz des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07030 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
5.10Bestellung eines Mitgliedes für das Kuratorium der Stiftung Händel-Haus  IV/2008/07044 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.11Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Wochenmärkte und der Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte und andere Sonderveranstaltungen der Stadt Halle (Saale) (Marktgebührensatzung)  IV/2007/06731 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Begründung Marktgebührensatzung Dateigrösse: 9 KB Begründung Marktgebührensatzung 9 KB
Dokument anzeigen: Gebührensatzung Vorgehensweise Vorlage Dateigrösse: 15 KB Gebührensatzung Vorgehensweise Vorlage 15 KB
Dokument anzeigen: Kurzfassung Dateigrösse: 5 KB Kurzfassung 5 KB
Dokument anzeigen: Marktgebührensatzung Dateigrösse: 30 KB Marktgebührensatzung 30 KB
Dokument anzeigen: Marktgebührensatzung 25.02.08 Dateigrösse: 34 KB Marktgebührensatzung 25.02.08 34 KB
Dokument anzeigen: Marktgebührensatzung Stand 05.10.2007 Dateigrösse: 32 KB Marktgebührensatzung Stand 05.10.2007 32 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.12Besetzung des Verwaltungsrates Saalesparkasse  IV/2008/07096 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KB Beschlusstext 11 KB
6Aufstellung öffentlicher Toiletten auf der Peißnitz  IV/2008/06969 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
7Wiedervorlage     
8Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8.1Antrag der CDU-Fraktion zur Wiederaufnahme des Planfestellungsverfahrens zum Bau der BAB 143  IV/2008/07052 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
8.2Antrag der CDU-Fraktion zur Umbesetzung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beschäftigung  IV/2008/07078 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
8.3Antrag des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck, DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Pflege eines Wanderweges  IV/2008/07079 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: verwiesen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
8.4Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – MitBürger zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Planungsangelegenheiten  IV/2008/07081 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
8.5Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – MitBürger zur Umbesetzung eines Vertreters in der Regionalen Planungsgemeinschaft  IV/2008/07082 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
8.6Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Umbesetzung des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale)  IV/2008/07111 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
9Anfragen von Stadträten     
9.1Anfrage des Stadtrates Tom Wolter – MitBürger – zu Fördermitteln des EFRE (ergänzende Nachfragen)  IV/2008/07012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 35 KB Beschlusstext 35 KB
9.2Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) zum Hubschrauberlandeplatz Bergmannstrost  IV/2008/07017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 16 KB Beschlusstext 16 KB
9.3Anfrage der CDU-Fraktion zu Schäden am Marktpflaster  IV/2008/07049 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 15 KB Beschlusstext 15 KB
9.4Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Aktualisierung des verkehrspolitischen Leitbildes  IV/2008/07050 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 14 KB Beschlusstext 14 KB
9.5Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld, CDU, zum Zuschussbedarf des Busunternehmens OBS  IV/2008/07067 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
9.6Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld, CDU, bezüglich der geplanten Straßenbahnstrecke zwischen Knoten 10 und Büschdorf  IV/2008/07068 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
9.7Anfrage des Stadtrates Gernot Töpper, CDU, zu Aufforstungsmöglichkeiten im Stadtgebiet  IV/2008/07083 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
9.8Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zu den Kosten und Einnahmen der Märkte  IV/2008/07072 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
9.9Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Dachsanierung des Raumflug-Planetariums auf der Peißnitzinsel  IV/2008/07073 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
9.10Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschilderung der Feuerwehrausfahrt FFW Büschdorf  IV/2008/07074 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 13 KB Beschlusstext 13 KB
9.11Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zum Public Viewing zur Euro 2008  IV/2008/07075 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KB Beschlusstext 11 KB
9.12Anfrage des Stadtrates Uwe Heft, DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Belastung der Bürger der Stadt Halle (Saale) durch Fluglärm  IV/2008/07076 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 12 KB Beschlusstext 12 KB
9.13Anfrage des Stadtrates Dr. Mohamed Yousif, DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Einbürgerung von AusländerInnen in der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07077 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 22 KB Anlage 1 22 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
9.14Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – zur Beschaffung schadstoffarmer Fahrzeuge  IV/2008/07080 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Beantwortung Dateigrösse: 795 KB Anlage zur Beantwortung 795 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KB Beschlusstext 10 KB
9.15Anfrage des Stadtrates Tom Wolter - MitBürger - zu Spezial- und Jahrmärkten in Halle  IV/2008/07085 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 15 KB Beschlusstext 15 KB
9.16Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE Nachfragen zur Anfrage IV/2008/07022 Thema Richtlinie zur Finanzierung von Kindertagesstätten  IV/2008/07089 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 22 KB Beschlusstext 22 KB
10mündliche Anfragen von Stadträten     
10.1Anfrage Herr Bönisch zur Parkplatzsituation in der Umgebung des Landesmuseums     
10.2Anfrage Frau Wolff zum Bolzplatz nähe Landesmuseum     
10.3Anfrage Herr Dr. Wöllenweber zur Verlegung des Bolzplatzes auf den Schulhof     
10.4Anfrage Herr Weihrich zur Finanzierung und Planung der Baumaßnahme Bolzplatz     
10.5Anfrage Herr Bönisch zur Beschildung für Parkplätze     
10.6Anfrage Herr Dr. Köck zur Nutzung der Schulhoffläche als Parkplatz     
10.7Anfrage Herr Sänger zum Bolzplatz und Schulhof     
10.8Anfrage Frau Ewert zu weniger Politessen zur Eröffnung des Museums     
10.9Anfrage Herr Sänger zum Sportkomplex im Böllberger Weg     
10.10Anfrage Frau Thieme zur Aufstellung einer Uhr auf dem Marktplatz     
10.11Anfrage Herr Kupke zum Thema Aufstellen einer Uhr auf dem Marktplatz     
10.12Anfrage Herr Misch zur Veranstaltung des Netzwerkes gegen illegales Graffiti     
10.13Anfrage Frau Ute Haupt zum Sachstand Ammendorfer Freibad     
10.14Anfrage Herr Krause zur künftigen Nutzung des Stadthauses     
10.15Anfrage Herr Weihrich zum Thema Industriegebiet Halle-Ost     
10.16Anfrage Herr Wolter zur Verdrängung der Markthändler bezüglich der Spezial- und Jahrmärkte     
11Anregungen     
12Mitteilungen     
12.1Mitteilung Herr Dr. Brockmann zur weiteren Nutzung des Stadthauses     
13Anträge auf Akteneinsicht     
13.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion Die Linke zum Problem Fluglärm     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27.02.2008    
3Vorlagen    
3.1Personalangelegenheit    
3.2Bürgschaftsangelegenheit der Zoologischen Garten GmbH    
3.3Abfallbehandlung in der Stadt Halle (Saale)    
3.3.1Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck, Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - TOP 3.3 "Abfallbehandlung in der Stadt Halle (Saale)" - Vorl.-Nr.: IV/2008/07038    
3.4Sportanlage Lettin (Teilanlage der ehemaligen Kaserne Lettin)    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6Anfragen von Stadträten    
6.1Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zum Gutachten Opernhausgarage    
6.2Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE Nachfrage zur Anfrage IV/2008/07024    
7mündliche Anfragen von Stadträten    
7.1Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Zoologischen Garten GmbH    
7.2Anfrage Herr Dr. Köck zum Sachstand LOGOIL    
7.3Anfrage Herr El-Khalil zu Sonderparkgenehmigungen    
7.4Anfrage Herr Weihrich zum Kurt-Wabbel-Stadion    
8Anregungen    
9Mitteilungen    
9.1Mitteilung OB zur Bildung eines Lenkungsausschusses zu Kultureinrichtungen Oper/Staatskapelle/Kulturinsel und Thailia Theater    
9.2Mitteilung OB zur mitteldeutschen Flughafen AG    
10Anträge auf Akteneinsicht