_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.04.2008

Zeit: 16:30-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 18. März 2008    
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Vorlagen    
5.1Jahresabschluss für den EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2006 IV/2008/07122 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Anträge auf Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das Vorhaben "Reichardts Garten", Umbau und Verbesserung sowie für das Vorhaben "Amtsgarten", Umbau und Verbesserung im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2008 IV/2008/07113   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bericht über den Abbau des strukturellen Defizits (I. Quartal 2008) IV/2008/07190 
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Dokument anzeigen: Bericht zum Stand Abbau des Altdefizits (I. Quartal 2008) Dateigrösse: 5 MBBericht zum Stand Abbau des Altdefizits (I. Quartal 2008) 5 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8Anfragen von Stadträten    
9Beantwortung von Anfragen    
10Anregungen    
11Mitteilungen    
11.1Mitteilung über den Haushaltsvollzug (I. Quartal 2008) IV/2008/07204 
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Dokument anzeigen: FA-22.04.2008_15-34-40 Dateigrösse: 7 MBFA-22.04.2008_15-34-40 7 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.2mündlicher Bericht zum Stand der Einführung der Doppik    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3Mitteilung über die Auswertung der Ergebnisse der Änderung der Vergnügungssteuersatzung IV/2008/07191 
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Dokument anzeigen: Mitteilung über die Auswertung der Ergebnisse der Änderung der Vergnügungssteuersatzung Dateigrösse: 245 KBMitteilung über die Auswertung der Ergebnisse der Änderung der Vergnügungssteuersatzung 245 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 18. März 2008   
3Vorlagen   
3.1Verkauf von Aktienanteilen der Stadt Halle an der Mitteldeutsche Flughafen AG an das Land Sachsen-Anhalt   
3.2Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung   
4Berichterstattung an das Landesverwaltungsamt zur Umsetzung des Konzeptes zum Abbau der Altfehlbeträge zum 31.03.2008   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten   
6Anfragen von Stadträten   
7Beantwortung von Anfragen   
8Anregungen   
9Mitteilungen