_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.05.2008

Zeit: 16:30-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 22.04.2008     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Vorlagen     
5.1Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2007  IV/2008/07128 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Jahresabschluss 2007 Dateigrösse: 6 KB Anlage 2 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Jahresabschluss 2007 6 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.2Ausgliederung der Gemarkung Halle, Flur14, Flurstück 1/102 und der Gemarkung Halle, Flur 14, Flurstück 1/780 aus dem Sondervermögen Thalia Theater / Kinder- und Jugendtheater  IV/2008/07167 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Änderung der Betriebssatzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater  IV/2008/07172 
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Dokument anzeigen: Betriebssatzung Thalia Theater Halle Dateigrösse: 269 KB Betriebssatzung Thalia Theater Halle 269 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Vorhaben Grundschule Büschdorf, 2. Rettungsweg, im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2008  IV/2008/07196 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - Umsetzung des Beschlusses "Umwandlung der Stadtwerke GmbH in eine Aktiengesellschaft"  IV/2006/05594 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Schreiben an Hr  Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 Dateigrösse: 784 KB Schreiben an Hr Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 784 KB
 Beschluss: vertagt 
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6.2Antrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zu einem Beteiligungsmodell an der Stadtwerke Halle GmbH  IV/2006/05603 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Schreiben an Hr  Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 Dateigrösse: 784 KB Schreiben an Hr Geier - Umwandlung der Stadtwerke - 2008-04-29 784 KB
 Beschluss: vertagt 
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7Anfragen von Stadträten     
8Beantwortung von Anfragen     
9Anregungen     
10Mitteilungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 22.04.2008    
3Vorlagen    
3.1DSM-Vertrag    
3.2Bericht zu Zinssicherungs- und Zinsoptimierungsmaßnahmen der Stadt Halle (Saale) und zum Beratungsmandat der Stadt Halle (Saale) mit der Deutschen Bank AG-Risk Management Services    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von Anfragen    
7Anregungen    
8Mitteilungen