_Hauptausschuss 21.05.2008

Zeit: 16:05-18:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2008     
4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 23.04.2008 gefassten Beschlüsse     
5Vorlagen     
5.1Wahlbekanntmachung Beigeordnete/r für Jugend, Schule, Soziales und kulturelle Bildung  IV/2008/07221 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Jahresrechnung 2006 und Entlastung der Frau Oberbürgermeisterin - Schlussbericht bitte mitbringen!  IV/2008/07097 
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Dokument anzeigen: Schlussbericht 2006 Dateigrösse: 810 KB Schlussbericht 2006 810 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.3Satzung der Saalesparkasse  IV/2008/07215 
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Dokument anzeigen: Satzung Sparkasse Dateigrösse: 12 KB Satzung Sparkasse 12 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.4Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss  IV/2008/07209 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.5Mitwirkung der Stadt Halle (Saale) bei der Wahl der Schöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichtes Halle (Saale) und des Landgerichtes Halle  IV/2008/07210 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.6Mitwirkung der Stadt Halle (Saale) bei der Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt für die Amtsperiode 2009 bis 2013  IV/2008/07213 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/06947 
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Dokument anzeigen: modifizierter Antrag Dateigrösse: 12 KB modifizierter Antrag 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zu Direktvergaben im Öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/06945 
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Dokument anzeigen: modifizierter Antrag Dateigrösse: 12 KB modifizierter Antrag 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7Mitteilungen     
7.1mündliche Information zur Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur leistungsbezogenen Entgeltkomponente im TVöD     
8Anfragen von Stadträten     
9Beantwortung von Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2008    
3Vorlagen    
3.1Personalangelegenheit    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Mitteilungen    
6Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von Anfragen    
8Anregungen