_Hauptausschuss 20.08.2008

Zeit: 16:10-19:55 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:10 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2008    
4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Vorlagen    
5.1Beschluss über die Fortsetzung der Fördermaßnahme "Soziale Stadt" Halle-Neustadt IV/2008/07261 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KBBeschlussvorlage 178 KB
Dokument anzeigen: Gebietsgrenze Dateigrösse: 603 KBGebietsgrenze 603 KB
Dokument anzeigen: Soziale Stadt Handlungskonzept Dateigrösse: 993 KBSoziale Stadt Handlungskonzept 993 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
5.1.1Ergänzungsantrag der Stadträte Wolff/Schuh Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE zur Beschlussvorlage VI/2008/07261 Beschluss über die Fortsetzung der Fördermaßnahme "Soziale Stadt" Halle Neustadt IV/2008/07427 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
5.1.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zum Beschluss über die Fortsetzung der Fördermaßnahme "Soziale Stadt" Halle-Neustadt (Vorlagen-Nr.: IV/2008/07261) IV/2008/07435 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8  
5.1.3Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zum Beschluss über die Fortsetzung der Fördermaßnahme "Soziale Stadt" Halle-Neustadt (Vorlagen-Nr. IV/2008/07261) IV/2008/07437 
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 Beschluss: erledigt 
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5.2Außerdienststellung Friedhof Halle-Neustadt IV/2008/07314 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Vorlage IV Dateigrösse: 4 KBAnlage 1 zur Vorlage IV 4 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Vorlage IV Dateigrösse: 6 KBAnlage 2 zur Vorlage IV 6 KB
Dokument anzeigen: Friedhof_uebersicht_tram Dateigrösse: 2 MBFriedhof_uebersicht_tram 2 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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5.3Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für das Konservatorium "Georg Friedrich Händel" IV/2008/07365 
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Dokument anzeigen: Neufassung BV-Konservatorium -Anlage 10.07. Dateigrösse: 21 KBNeufassung BV-Konservatorium -Anlage 10.07. 21 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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5.4Übertragung des Objektes Schafschwingelweg 13 als Kindertagesstätte an die SKV Kita gGmbH IV/2008/07206 
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 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag von Stadträtinnen und Stadträten des Bildungsausschusses zur Fortschreibung und Präzisierung des Beschlusses zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung (MitSEPL-VO) in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2004/05 bis 2008/09 - für das Schuljahr 2008/09

Punkt 1.2. Befristeter Standortwechsel der Sekundarschule Zeitzer Straße
IV/2008/07332 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6.2Antrag der CDU-Fraktion zur Wiederaufnahme des Planfeststellungsverfahrens zum Bau der BAB 143 IV/2008/07052 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2008   
3Vorlagen   
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin   
3.2Außertariflicher Anstellungsvertrag   
3.3Festlegung einer Förderung zum modellhaften Umbau des Wohngebäudes Oleanderweg 21 - 45 in Halle -Neustadt   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen