_Hauptausschuss 10.12.2008

Zeit: 16:00-17:20 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2008
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Vertrag über die Förderung der Bühnen der Stadt Halle (Saale) für die Jahre 2009 - 2012			IV/2008/07534		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB ENDFASSUNGVertragHalleFassung21 11 08 30 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.2	1. Satzung zur Änderung der "Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 22.11.2006"			IV/2008/07422		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB 1e Änderung der AbfWS 2008-09-29 72 KB Wesentliche Änderungen in der AbfWS 11 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.3	Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)			IV/2008/07421		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Abfallgebührensatzung - 2009 2008-09-29 #017(Anlage4) 199 KB Berechnung des Gebührentarifs 2009(Anlage6) 102 KB Einige Berechnungsbespiele(Anlage3) 7 KB Erläuterungen zu den Abfallgebühren(Anlage1) 11 KB Gegenüberstellung einiger Gebührentarife(Anlage2) 6 KB Kostenermittlung(Anlage5) 100 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.4	Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung			IV/2008/07565		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB Anlage1-Erfolgsplan 24 KB Anlage2-Vermögensplan 25 KB Anlage3-Stellenplan 37 KB Anlage4-FinanzplanI 22 KB Anlage5-FinanzplanII 24 KB Anlage6-FinazplanIII 18 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2008
3	Beschlussvorlagen
3.1	Verkauf des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale)
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen