_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 07.08.2008

Zeit: 17:00-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2008     
 Beschluss: zugestimmt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
4Mitteilungen     
4.1Verschiebung der Ausschusssitzung im Monat September     
4.2Information: Plakatieren in der Stadt Halle (Saale) (Amt 66)     
4.3Information: Urteil gegen die Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) (Amt 30)     
4.4Verschiedenes     
5Vorlagen     
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität und der CDU-Fraktion zur Entwicklung des Flughafens Leipzig/Halle  IV/2008/07299 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität und der CDU-Fraktion zur Entwicklung des Flughafens Leipzig/Halle (Vorlage-Nr.: IV/2008/07299)  IV/2008/07342 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5  
6.2Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG VS - zur Marktgebührenordnung der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07310 
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 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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7Anfragen von Stadträten     
8Beantwortung von Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2008    
3Vorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von Anfragen    
7Anregungen    
8Mitteilungen