_Kulturausschuss 27.11.2008

Zeit: 17:00-20:11 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Beschlussvorlagen     
4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007  IV/2008/07577 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier Dateigrösse: 725 KB Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB
Dokument anzeigen: Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen Dateigrösse: 351 KB Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB
Dokument anzeigen: Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 Dateigrösse: 1 MB Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
4.2Vertrag über die Förderung der Bühnen der Stadt Halle (Saale) für die Jahre 2009 - 2012  IV/2008/07534 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: ENDFASSUNGVertragHalleFassung21 11 08 Dateigrösse: 30 KB ENDFASSUNGVertragHalleFassung21 11 08 30 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2.1Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage IV/2008/07534 - Vertrag über die Förderung der Bühnen der Stadt Halle (Saale) für die Jahre 2009 - 2012  IV/2008/07597 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2.2Änderungsantrag des Stadtrates Rudenz Schramm (DIE LINKE.) zur Vorlage "Vertrag über die Förderung der Bühnen der Stadt Halle (Saale) für die Jahre 2009 - 2012" (Vorlage: IV/2008/07534)  IV/2008/07664 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: erledigt 
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5Wahl zweier Mitglieder des Kulturausschusses in das Kuratorium "Händelpreis 2009"     
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur institutionellen Förderung von Radio CORAX  IV/2008/07243 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: vertagt 
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6.2Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität und der Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE zur Anbringung der Wappen eingemeindeter Ortschaften im Stadthaus  IV/2008/07523 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: vertagt 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1 Nachtrag: 27.11.2008 *Antrag der Fraktionen Die Linkspartei. PDS sowie NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE - zur Prüfung von vertrags-, betriebs- und arbeitsrechtlichen Vereinbarungen mit den kulturellen Einrichtungen  IV/2007/06541 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: erledigt 
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9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage des Stadtrats Misch zum TOP "Satzung und Änderung zur Satzung der Stadt Halle (Saale) für das Konservatorium "Georg Friedrich Händel" - verwiesen aus dem Finanzausschuss am 19.0808 in den Bildungsausschuss. Dort wegen Nichtzuständigkeit am 16.10.08 verwiesen in den Kulturausschuss.     
 Beschluss: erledigt 
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10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen