_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 09.12.2008

Zeit: 16:30-21:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
3	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 18.11.2008
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Jahresabschluss 2007 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin			IV/2008/07622		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB FHO - JA 2007 - Kurzfassung 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3
5.2	Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung			IV/2008/07565		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB Anlage1-Erfolgsplan 24 KB Anlage2-Vermögensplan 25 KB Anlage3-Stellenplan 37 KB Anlage4-FinanzplanI 22 KB Anlage5-FinanzplanII 24 KB Anlage6-FinazplanIII 18 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.3	Mittelfristiger Schulentwicklungsplan der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 einschließlich der Fortschreibung für das Schuljahr 2009/10			IV/2008/07382		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Vorlage 2009-10 840 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.4	Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)			IV/2008/07421		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Abfallgebührensatzung - 2009 2008-09-29 #017(Anlage4) 199 KB Berechnung des Gebührentarifs 2009(Anlage6) 102 KB Einige Berechnungsbespiele(Anlage3) 7 KB Erläuterungen zu den Abfallgebühren(Anlage1) 11 KB Gegenüberstellung einiger Gebührentarife(Anlage2) 6 KB Kostenermittlung(Anlage5) 100 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.5	1. Satzung zur Änderung der "Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 22.11.2006"			IV/2008/07422		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB 1e Änderung der AbfWS 2008-09-29 72 KB Wesentliche Änderungen in der AbfWS 11 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.6	Energiebericht - Zwischenergebnisse zum Energiebericht 2007			IV/2008/07557		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Energiebericht Anpassung 2008 08-10-14_2 413 KB Anlage 1 Energiebericht kurzfristige Maßnahmen 22 KB Anlage 2 Energiebericht mittelfristig Maßnahmen 21 KB Anlage 3 Energiebericht langlfristige Maßnahmen 23 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.7	Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 für den EigenBetrieb Zentrales GebäudeManagement der Stadt Halle (Saale)			IV/2008/07624		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB WiPl 2009 66 KB WiPl 2009 - Anlage 1 15 KB WiPl 2009 - Anlage 2 19 KB WiPl 2009 - Anlage 3 19 KB WiPl 2009 - Anlage 4a 17 KB WiPl 2009 - Anlage 4b 21 KB WiPl 2009 - Anlage 5 16 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.8	Vertrag über die Förderung der Bühnen der Stadt Halle (Saale) für die Jahre 2009 - 2012 (Bitte bringen Sie Ihre Unterlagen aus der Sitzung am 18.11.2008 mit.)			IV/2008/07534		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB ENDFASSUNGVertragHalleFassung21 11 08 30 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.9	Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Gewerbesteuerumlage			IV/2008/07620		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 38 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
5.10	Antrag auf Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2008 (PPP, Mehrausgaben HWA, Thalia Theater)			IV/2008/07626		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5
5.11	Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Straßenreinigung im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2008			IV/2008/07635		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.12 Nachtrag: 09.12.2008 *	Antrag auf überplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2008 - Bereich Kindertageseinrichtungen			IV/2008/07663		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Kita Entwicklung KJHG Okt 08 22 KB Tabellarische Übersicht Mittelabrufe - Anlage 2 34 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.13 Nachtrag: 09.12.2008 *	Antrag auf überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2008 - Bereich Hilfe zur Erziehung			IV/2008/07667		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität und der Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE zur Anbringung der Wappen eingemeindeter Ortschaften im Stadthaus			IV/2008/07523		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
6.2 Nachtrag: 09.12.2008 *	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Vertrag mit der VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH			IV/2008/07659		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1
7	schriftliche Anfragen von Stadträten
8	Mitteilungen
9	mündliche Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 18.11.2008
3	Beschlussvorlagen
3.1	Verkauf des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale)
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Stadträten
6	Mitteilungen
7	mündliche Anfragen
8	Anregungen